Die internationalen Machtverhältnisse wandeln sich: Der INF-Abrüstungsvertrag ist Geschichte, überall auf der Welt gibt es weiterhin Krisen und Konflikte. Stimmen nach einem Haltungswechsel der deutschen Außenpolitik werden lauter. Sollte die Politik ihnen nachkommen?
Die Prämissen der Deutschen Außenpolitik geraten ins Wanken. Aufsteigende Mächte stellen die Vormachtstellung der westlichen Staaten infrage und formulieren selbstbewusste Ziele. Das hat auch Einfluss auf militärische Allianzen: Die NATO legt ihren Fokus mittlerweile nicht mehr auf das befriedete Europa, sondern auch auf andere Weltregionen.
Trump hat mehrfach angekündigt, die Zahl der Truppen, beispielsweise in Europa, reduzieren zu wollen, womit dann die Frage gerechtfertigter Weise gestellt wird: Ist Europa im Notfall allein verteidigungsfähig? – Sebastian Haupt, Katapult-Magazin
Hinzu kommt, dass es in dem Militärbündnis aktuell kriselt. Die USA fordern von Deutschland, die vereinbarten zwei Prozent des Bruttoinlandproduktes (BIP) zur Finanzierung beizusteuern, aktuell investiert Deutschland 1,2 Prozent des BIP in die Verteidigung. Außerdem gibt es Streit um ein russisches Raketenabwehrsystem, das in den NATO-Mitgliedsstaat Türkei geliefert wurde.
Die deutsche Außenpolitik ist vor allem zivil, es wird auf „soft power„, also kulturellen Einfluss und Diplomatie gesetzt. Die Forderungen nach einer aktiveren Beteiligung, beispielsweise an einer Europäischen Beobachtermission in der Straße von Hormus, werden lauter. Denn Deutschland profitiert als exportierende Volkswirtschaft stark vom militärischen Einsatz seiner Bündnispartner, übt sich selbst aber in Zurückhaltung.
Über die europäische und deutsche Außenpolitik und ihre Zukunft spricht detektor.fm-Moderatorin Amelie Berboth mit Sebastian Haupt. Er ist Autor beim Katapult-Magazin.
Es gibt gute Gründe für Deutschland, sich in Zurückhaltung zu üben. Denn die BRD hat sich außenpolitisch den Ruf erworben, nicht nur eigene Interessen durchzusetzen, sondern multilaterale Verhandlungen anzustreben.Sebastian Haupt
Redaktion: Jonas Dietz