Wichtige Entscheidungen schieben viele gern vor sich her. Auch Parlamente in aller Welt finden dafür Mittel und Wege. Filibuster nennt sich die bekannte Verzögerungstaktik, bei der Politiker zum Beispiel durch stundenlange Reden die Tagesordnung auf den Kopf stellen.
Filibuster jeder Art sind nach wie vor ein beliebtes Mittel der politischen Minderheiten. Besonders verbreitet ist die Idee im Senat der USA. Mit stundenlangen Dauerreden oder künstlichen Debatten verzögern Abgeordnete dort Beschlüsse. Das ist aus verschiedenen Gründen sinnvoll.
Es ist durchaus möglich, dass diese Filibuster politische Entscheidungen verändern. – Tim Ehlers, Katapult-Magazin
So können die Abgeordneten die gewonnene Zeit nutzen, um einzelne Kollegen zu überzeugen und so vielleicht eine Mehrheit zu erreichen. Manchmal drängen aber auch einfach wichtigere Themen auf der Tagesordnung. Dann kann man allein mit der Ankündigung eines Filibusters erreichen, dass der Senat eine Abstimmung vertagt oder absagt.
Dass diese Taktik tatsächlich etwas bringt, hat vor gut einem Jahr Senator Chris Murphy bewiesen. Der Demokrat war entsetzt über die Ignoranz der Republikaner. Diese wollten auch nach dem Massaker von Orlando nicht über ein Gesetz zur Verschärfung der Waffengesetze abstimmen. Nach 14 Stunden Dauerrede von Murphy gaben sich die Republikaner geschlagen und es kam zur Abstimmung.
Deutlich kurioser sind die Methoden anderer Länder. So hat die Opposition in Neuseeland die Möglichkeit, Anträge auf Maori einzureichen. Die müssen dann erst übersetzt werden. Anschließend stimmen alle nacheinander ab, sodass sich der Abstimmungsvorgang über Stunden in die Länge zieht.
In Japan drücken Abgeordnete ihren Unmut über die Abstimmung aus, indem sie in Zeitlupe zur Wahlurne gehen. Da kann es schon mal einige Stunden dauern, bis alle abgestimmt haben.
Über die Einflüsse von Filibustern hat Tim Ehlers vom Katapult-Magazin mit detektor.fm-Moderatorin Marie Landes gesprochen.
Bei uns in Deutschland haben Filibuster keine Tradition, deswegen wird das auch im Bundesrat, wo es theoretisch möglich wäre, nicht genutzt.Tim Ehlers
Redaktion: Dorothea Günther