In der Mongolei sind Wahlen nur gültig, wenn die Wahlbeteiligung über 50 Prozent liegt. Sonst gibt es einen zweiten Wahlgang. Das Modell bezieht so auch Nichtwähler mit ein. Könnte es auch für Deutschland sinnvoll sein?
Hätten die Nichtwähler eine Partei im Bundestag, wären sie die zweitstärkste Fraktion. In unserem Wahlsystem haben sie aber keine. Dass das auch anders sein könnte, zeigt ein Blick in die Mongolei.
Die Mongolei hat ein anderes Wahlsystem. Nur wenn mehr als 50 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben, ist eine Wahl überhaupt gültig. Bei der Präsidentschaftswahl muss ein Kandidat außerdem mehr als 50 Prozent der Stimmen erhalten. Wer nicht wählen geht, kann damit den Wahlausgang beeinflussen und sogar dazu beitragen, dass die Wahl wiederholt werden muss. Damit wird die Nichtwahl politisiert.
Das ist für Wähler eine Möglichkeit, eine Neuwahl mit neuen Kandidaten zu erzwingen. Und ich finde, diese Variante hat Charme. — Niels Hegewisch, Katapult-Magazin
Ein solches Wahlsystem könnte auch sinnvoll für andere Staaten sein. Warum, das zeigt das Beispiel der Präsidentschaftswahl 2016 in den USA. Dort lag die Wahlbeteiligung zwar bei 60 Prozent. Aber weder Donald Trump noch Hillary Clinton bekamen mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen. Nach mongolischen Regeln hätte es eine Wiederholung der Wahl mit neuen Kandidaten geben müssen.
Hätte die Wahl in der Mongolei stattgefunden, dann wäre jetzt weder Donald Trump noch Hillary Clinton Präsident der USA. Wer weiß, vielleicht hätte Bernie Sanders gewonnen. — Niels Hegewisch
Wie funktionieren Wahlen in der Mongolei und warum könnte ein solches System auch in Deutschland sinnvoll sein? Darüber hat detektor.fm-Moderator Eric Mickan mit Niels Hegewisch vom Katapult-Magazin gesprochen. Es ist Landesvertreter der Friedrich-Ebert-Stiftung in der Mongolei.
Wenn wir beim Unterschreiten von Schwellenwerten neue Kandidaten aufstellen, dann ist das Nichtwählen auf einmal keine Ablehnung mehr von Demokratie. Dann ist es ein Bekenntnis zur Demokratie, aber eine Ablehnung des Angebots.Niels Hegewisch
Redaktion: Marlene Brey