In Teilen der Bevölkerung herrscht Zustimmung, bei einigen Parteien eher Zurückhaltung – könnten Volksentscheide auf Bundesebene ein Zukunftsmodell für die Politik in Deutschland sein?
In anderen europäischen Ländern ist die direkte Demokratie bereits fester Bestandteil des politischen Lebens. Doch auch in Deutschland werden die Rufe nach mehr Volksentscheiden lauter. Auf Landesebene – etwa in Bayern oder Hamburg – gibt es bereits Beispiele dafür, wie Bürger an Entscheidungen des Staates beteiligt werden können.
Auf Bundesebene zeigen sich die etablierten Parteien allerdings zurückhaltend. Dagegen hat zum Beispiel die AfD das Thema verstärkt hervorgehoben und sich die direkte Demokratie auf die Fahnen geschrieben. Auch in Teilen der Bevölkerung gibt es Zustimmung für bundesweite Volksentscheide. Laut einer Forsa-Umfrage sprachen sich 2015 über 70 Prozent für solche Volksbegehren auch auf Bundesebene aus.
Dagegen gibt es Kritiker, die in direkter Demokratie ein Instrument für Populisten sehen. Als Beispiele werden der Brexit oder die Ablehnung der Kolumbianer zum Friedensvertrag zwischen Regierung und Rebellen im Jahr 2016 genannt. Auch populistische Parteien wie die AfD erhoffen sich, durch die Einführung von Volksentscheiden Einfluss auf das politische System auszuüben.
Um solchen Ängsten vorzubeugen, engagieren sich Initiativen und Vereine für die Vermittlung ihrer Vorstellungen von direkter Demokratie.
Ich habe eher Sorge vor den Emotionen, die in einen Schrank gesperrt werden […], und man eigentlich den Diskurs scheut. – Claudine Nierth, Bundesvorstandssprecherin des Vereins Mehr Demokratie e.V.
Dabei werden zur Bundestagswahl 2017 von einem Zusammenschluss von 20 Initiativen und Vereinen konkrete Forderungen zur Umsetzung an die Politik gestellt. Hervorgehoben wird von den Aktivisten, dass direkte Demokratie als Ergänzung für die parlamentarische Demokratie gestaltet sein sollte. Mit dem Druck auf die Parteien erhofft sich etwa der Verein „Mehr Demokratie“, das Thema in den Koalitionsvertrag der nächsten Regierung zu bringen.
Wie direkte Demokratie Rechtspopulisten den Wind aus den Segeln nehmen könnte und was die konkreten Forderungen der Initiative an die kommende Bundesregierung sind, hat Vorstandssprecherin Claudine Nierth von „Mehr Demokratie“ im Gespräch mit detektor.fm-Moderatorin Marie Landes erkärt.
Eine gute parlamentarische Demokratie lebt auch davon, dass sie ergänzt wird. Und zwar durch die direkte Demokratie.Claudine NierthFoto by Mehr Demokratie e.V. | CC BY- SA 2.0
Redaktion: Lars Feyen