Ursula von der Leyen will den Grundstein dafür legen, dass Europa bis 2050 klimaneutral wird. Aber ist ihr neuer Entwurf zum Klimaschutzgesetz dieser Grundstein?
Was war das damals für ein Moment, als Neil Armstrong als erster Mensch überhaupt einen Fuß auf den Mond setzte. Mehr als 500 Millionen Menschen weltweit starrten gebannt auf ihre Fernsehgeräte, die Amerikaner haben Geschichte geschrieben.
Mit dieser Errungenschaft epischen Ausmaßes hat Ursula von der Leyen im Januar ihren Plan verglichen, dass Europa bis 2050 klimaneutral sein soll. Als erster Kontinent überhaupt. Zumindest was die Aufmerksamkeit angeht, hinkt dieser Vergleich deutlich. Denn sowohl im Januar und auch im März 2020, als sie ihre Pläne konkretisiert hat, wurde ihr Vorhaben deutlich verhaltener aufgenommen.
Dabei ist das, was sie da vorschlägt, tatsächlich ein Meilenstein der Klimaschutzpolitik. Die Frage ist nur, ob die Klimaneutralität bis 2050 mit ihrem Gesetzesentwurf tatsächlich umgesetzt werden kann. Kritik daran gibt es genug – von „Geht nicht weit genug“ bis „Total unrealistisch und sowieso nicht umsetzbar“ ist da alles dabei. Zwölf Staaten haben gemeinsam einen Brief unterschrieben, in dem sie ein noch schnelleres Vorgehen erwarten. Und Greta Thunberg spricht von einer „Kapitulation“.
Dr. Nils Meyer-Ohlendorf geht nicht so weit. Er meint, dass das Gesetz in die richtige Richtung geht. Aber:
Es gibt Lücken und für ein starkes Gesetz müssen diese Lücken geschlossen werden.
Dr. Nils Meyer-Ohlendorf
Zum Beispiel fehlt es derzeit noch an Emissionsbudgets, also Kennzahlen, von wie viel CO2 eigentlich die Rede ist. Wie viel kann die EU noch ausstoßen, wie viel muss anschließend wieder aus der Atmosphäre genommen werden? Eine andere Lücke: Ziele für 2030 und 2040 fehlen, darüber hinaus eine Strategie, wie alle Mitgliedsstaaten der EU zusammenarbeiten können.
Was also kann der Green Deal von Ursula von der Leyen? detektor.fm-Redakteurin Rabea Schloz spricht mit Dr. Nils Meyer-Ohlendorf darüber. Außerdem fragt sie bei Dr. Joachim Hein vom Bundesverband der deutschen Industrie nach, wie die Wirtschaft zum aktuellen Entwurf steht.