Qualität zahlt sich aus – so ähnlich sieht es die Krankenhausreform vor, die nun vom Bundeskabinett verabschiedet wurde. In Zukunft sollen Krankenhäuser für gute Leistungen belohnt werden. Für den Patienten soll das höhere Standards und bessere Versorgung bringen. Doch es sind sich nicht alle einig, ob die Reform der richtige Weg ist.
Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will mit der Reform die Finanzierungsprobleme der rund 2.000 deutschen Krankenhäuser angehen. Fast jedes zweite Krankenhaus schreibt rote Zahlen. Das hängt vermutlich auch mit der geringen Auslastung mancher Kliniken zusammen. Im Schnitt steht mehr als jedes fünfte Krankenhausbett leer. Außerdem sind viele Krankenhäuser immer wieder wegen mangelnder Hygiene, voreiligen OP’s und fehlenden Fachkentnissen in der Kritik.
Mit der Krankenhausreform will Gröhe die Qualität der Häuser steigern. Für besonders gute Leistungen stehen finanzielle Belohnungen auf dem Plan, bei mangelhafter Qualität wird das Geld gekürzt. Das kann so weit führen, dass manche Krankenhäuser geschlossen oder zu Pflegeeinrichtungen umgebaut werden.
Dahinter steht der Gedanke, die Überkapazitäten abzubauen. Kliniken sollen außerdem einen Anreiz bekommen, sich auf ihre Stärken zu spezialisieren. Das neu gegründete Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTiG) soll in Zukunft die Behandlungsqualität feststellen und Mängel identifizieren.
Zur Finanzierung der Krankenhausreform ist ein Strukturfonds geplant. 500 Millionen Euro fließen aus dem Gesundheitsfonds – unter der Bedingung, dass die Länder um den gleichen Betrag aufstocken. Außerdem müssen die Investitionszuschüsse der Länder auf dem Niveau der vergangenen drei Jahre bleiben.
Insgesamt werden die Kosten für die Reform mit 5,4 Milliarden Euro veranschlagt. 660 Millionen sind in der Reform für einen Stellenausbau bei den Pflegekräften vorgesehen. Krankenkassen befürchten, dass diese Kosten größtenteils auf die Versicherten zurück fallen.
Insgesamt hagelt es von vielen Seiten Kritik an der Krankenhausreform. Am eigentlichen Problem – mangelnde Investitionen und Finanzierungslücken – gehe die Reform vorbei. Die wirtschaftliche Lage von Kliniken werde dadurch nochmals verschlechtert, die Bedingungen unter denen das Personal arbeitet ebenfalls. Kommunen bangen um eine flächendeckende Versorgung und um eine bedeutende Zahl von Arbeitsplätzen. Verdi kritisiert, dass der Personalmangel in Krankenhäusern dramatisch sei und mit der Reform kaum gelindert würde. Und letztlich könnte die Reform auch zu einer zunehmenden Privatisierung von Kliniken führen.
Zunächst muss das Gesetz aber noch das Parlament passieren, bevor es 2016 in Kraft treten kann. Wie genau die Qualität in den Krankenhäusern festgestellt werden soll und wie sinnvoll das überhaupt ist, fragt detektor.fm-Moderatorin Teresa Nehm Werner Bartens, Wissenschaftsjournalist und Gesundheitsexperte bei der Süddeutschen Zeitung.
Deutschland ist im internationalen Vergleich sehr schlecht in der Dokumentation von landesweiten Vergleichen. Es gibt sehr wenig transparente Daten, auf die man sich stützen kann, um zu sagen, wo etwas besser gemacht wird als anderswo.Werner Bartens
Redaktion: Mona Ruzicka