Bye, bye EU – hello Brexit
So richtig kann man es wohl noch immer nicht glauben. Doch der Austritt der Briten aus der Europäischen Union nimmt seinen Lauf. Mit der Übergabe der offiziellen Trennungspapiere an EU-Ratspräsident Donald Tusk schreitet der Brexit weiter voran.
Das mit sechs Seiten recht kurze Dokument täuscht in seiner Knappheit ein wenig über die Tragweite dieser Entscheidung hinweg. Was jetzt folgt sind vorerst zwei Jahre zähe Austrittsverhandlungen. Ob sich Mays Hoffnungen auf eine „einmalige Gelegenheit“ für Großbritannien bewahrheiten oder ob Artikel 50 für die Briten in einem Albtraum endet, wird sich zeigen.
Keiner weiß, ob man es in zwei Jahren schaffen kann, einen Vertrag aufzusetzen, dem dann die EU auch zustimmt. – Christian Fahrenbach, Krautreporter
Wahlen im Saarland
Der erhoffte Durchbruch der SPD in der ersten Landtagswahl nach der Kandidatur von Martin Schulz ist nicht eingetroffen. Die weiterhin amtierende Ministerpräsidentin der CDU Annegret Kramp-Karrenbauer erfreut sich dagegen an guten Umfragewerten.
Das Saarland ist das zweitkleinste Bundesland, etwa 775.000 Menschen waren zur Wahl aufgerufen.
Kohle statt Klimaschutz
Auch aus dem Weißen Haus gibt es etwas zu berichten. Um nach der gescheiterten „Obamacare“-Aufhebung doch einige seiner Wahlversprechen geltend zu machen, setzt Trump auf die Kohleindustrie. Per Dekret hat er mehrere Klimaschutzbestimmungen Obamas wieder ausgehebelt. Der Clean Power Plan, der sich schon zu Obamas Regierungszeiten nicht umsetzen ließ, rückt damit in weite Ferne.
Trump ist jetzt auf der niedrigsten Zustimmungsrate seiner Amtszeit. – Christian Fahrenbach
Trotz seiner Bemühungen schneidet Trump in der letzten Umfrage des Gallup Institutes schlechter ab als zuvor. Allein 37 Prozent der Befragten bewerten seine Amtsführung als positiv. 58 Prozent dagegen missbilligen inzwischen seine Politik.
Was wir aus dieser politischen Woche lernen können, hat detektor.fm-Moderatorin Doris Hellpoldt mit Krautreporter Christian Fahrenbach besprochen.
