Der Krieg im Jemen soll ein Ende finden. Mit diesem Ziel sitzen die Vereinten Nationen seit Donnerstag in Stockholm mit den verstrittenen Parteien an einem Tisch. Außerdem stößt der Digitalpakt bei den Bundesländern auf reichlich Widerstand.
Seit Beginn des Bürgerkrieges im Jemen im Jahr 2014 sind laut UN-Angaben über 10.000 Zivilisten gestorben.
Mehr als 20 Millionen Menschen brauchen humanitäre Hilfe. Die Zahlen sind so hoch, dass einem der Kopf schwindelig wird. – Christian Fahrenbach, Krautreporter
Endlich ein Ende dieser humanitären Krise herbeiführen, deshalb verhandeln Delegierte der Regierung Jemens mit den Huthi-Rebellen momentan in Stockholm. Allerdings zweifeln viele daran, dass es der UN gelingen wird einen Friedensvertrag herbeizuführen. Vielmehr geht es im mittlerweile dritten Anlauf darum, dass sich die beiden Parteien zunächst einmal annähern. Vor dem Treffen in Stockholm wurden bereits 50 gefangene Huthi-Rebellen in den Oman ausgeflogen. Das ist eine vertrauensbildende Maßnahme und könnte somit als erstes echtes Zeichen gedeutet werden, dass die Konfliktparteien aufeinander zugehen können.
Bereits letzte Woche hat der Bund eine Grundgesetzänderung im Bereich der Bildung beschlossen. Mit dem Digitalpakt verpflichtet er sich, die Länder mehr zu unterstützen. Schulen in ganz Deutschland sollen mit mehr Computern, Tablets oder anderen Hilfsmitteln ausgerüstet werden. Jedoch trifft diese Initiative auf heftige Gegenwehr der Bundesländer. Mehrere Ministerpräsidenten haben sich grundlegend mit der Idee des Digitalpaktes einverstanden erklärt. Allerdings kritisieren viele den wachsenden Einfluss des Bundes in der Bildungspolitik. Nun wird ein Vermittlungsausschuss einberufen, um einen Kompromiss zu finden.
Über die Friedensgespräche in Stockholm und die Haltungen der Bundesländer zum Digitalpakt hat detektor.fm-Moderator Philipp Weimar mit Krautreporter Christian Fahrenbach gesprochen.
Bund und Länder sind sich einig, dass der Digitalpakt kommen soll. Doch das hat sich jetzt nochmal nach hinten verschoben.Christian Fahrenbach
Redaktion: Matthias Müller