Martin Schulz reist in die Türkei, Angela Merkel empfängt den Präsidenten von Turkmenistan und Sigmar Gabriel erklärt TTIP für gescheitert. Die Themen der Woche im Rückblick mit Krautreporter Christian Fahrenbach.
Seitdem gescheiterten Putschversuch in der Türkei vor rund sieben Wochen ist das Verhältnis zwischen Europäischer Union und der Türkei, nun ja, angespannt. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ist diese Woche als erster Spitzenpolitiker wieder nach Ankara gereist. In den Gesprächen mit der Türkei ging es auch um den Flüchtlingsdeal und Visa-Erleichterungen.
Zur Erinnerung: Die Türkei soll Europa beim Thema Flüchtlinge entlasten. Im Gegenzug pocht die türkische Regierung darauf, dass ihre Bürger bald visafrei in die EU reisen können. Doch dafür seien noch längst nicht alle Weichen gestellt, macht Martin Schulz klar.
Wesentlich weniger bekannt als Erdogan, aber noch deutlich despotischer, ist der turkmenische Präsident Gurbanguly Berdimuhamedow. Der ehemalige Zahnarzt hat seinen zentralasiatischen Wüstenstaat in ein autoritär regiertes Land verwandelt, das nur noch auf dem Papier eine Republik ist, in der alle Macht vom Volke ausgeht. In Wirklichkeit gleicht es in puncto Personenkult und Menschenrechte eher Nordkorea.
Berdimuhamedow ist einfach eine skurrile Person. Er findet alles super, was weiß ist. Deswegen dürfen in Turkmenistan nur weiße Autos fahren. – Christian Fahrenbach, Krautreporter
Turkmenistan hat die viertgrößten Gasvorräte der Welt. Die möchte es unter anderem an die EU verkaufen. Deshalb hat Präsident Berdimuhamedow sich mit Angela Merkel in Berlin getroffen.
Mit dem Regieren allein scheint Berdimuhamedow allerdings nicht ausgelastet zu sein. In seiner Freizeit kümmert er sich um die Pferdezucht des Landes. Er hat sich in der turkmenischen Hauptstadt Aschgabat ein dazu passendes Denkmal errichtet: der Präsident hoch zu Ross. Natürlich ganz in Gold. Außerdem hat er bereits 35 Bücher geschrieben. Sein letztes Werk: „Tee – Heilmittel und Inspiration“.
Während die CDU das Freihandelsabkommen TTIP endlich umgesetzt haben möchte, hat Sigmar Gabriel das Projekt für praktisch gescheitert erklärt. Kritik daran kommt von der Union, den Wirtschaftsverbänden, sogar aus den USA. Sie wollen das Abkommen unbedingt noch auf den Weg bringen.
Auch Hillary Clinton sagt, dass TTIP nicht ihre höchste Priorität hat. – Christian Fahrenbach, Krautreporter
Gabriel sieht für TTIP zumindest vor der Präsidentenwahl im November in den USA keine realistische Chance mehr und nutzt das geschickt für seinen Wahlkampf.
Über diese Themen hat detektor.fm-Moderatorin Sara Steinert mit Krautreporter Christian Fahrenbach gesprochen.
Es ist in der Politik ja nicht nur wichtig, ob etwas eine Tatsache ist. Sondern auch, ob jemand Hochrangiges darüber redet.Christian Fahrenbach
Redaktion: Claudia Doyle