Die UNO plant gemeinsam mit der EU eine humanitäre Hilfsmission für die libysche Bevölkerung zu starten. Der Einsatz soll wohl auch von Bundeswehrsoldaten gesichert werden.
Die Europäische Union will in Libyen helfen – das hat der Rat der EU bereits vor ein paar Tagen beschlossen. Bei einer entsprechenden Anfrage der UN würden die Mitgliedsstaaten humanitäre Maßnahmen tatkräftig unterstützen – und das eben auch mit einem gemeinsamen Militäreinsatz.
Aus Regierungskreisen heißt es jetzt, dass sich dann auch die Bundeswehr an der Unterstützung der libyschen Bevölkerung beteiligen würde. Die Opposition wirft der Bundesregierung in der Libyen-Frage einen Schlingerkurs ohne Kompass vor. Prinzipiell stimme sie dem Hilfseinsatz allerdings zu. Trotzdem stelle sich die Frage, warum die Regierung einer militärischen Intervention zunächst eine klare Absage erteilt hatte, sich jetzt aber plötzlich an einer humanitären Mission der EU beteiligen will.
Zu diesem Streit und der geplanten Hilfsaktion haben wir mit dem Friedensforscher, Journalisten und Leiter des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit Otfried Nassauer gesprochen. Im Gespräch erklärt er, warum ein möglicher Einsatz der Bundeswehr hier zwar einen unklaren Kurs der Regierung zeigt, aber gleichzeitig auch ein moralisch vertretbares Eingreifen darstellt.