Am Dienstag tritt ein europaweites Exportverbot für „Thiopental“ in Kraft – ein zentraler Bestandteil US-amerikanischer Todesspritzen. Ein Erfolg für Gegner der Todesstrafe? Wir fragen den Bundesbeauftragten für Menschenrechte.
Ab Dienstag gilt EU-weit ein Exportverbot für Barbitur-Säuren – und damit wird es langsam eng für die USA. Denn das Barbiturat Thiopental-Natrium wird in amerikanischen Bundesstaaten als zentraler Bestandteil für die Todesspritzen verwendet. Der einzige US-amerikanische Hersteller Hospira hatte bereits seit längerem den Verkauf des Mittels für Exekutionszwecke gestoppt. Mit dem Ausfuhrverbot aus der EU fallen nun weitere Lieferanten aus. In der Vergangenheit sind aufgrund des Mangels an Thiopental-Natrium schon mehrere Hinrichtungen in den USA verschoben worden.
Menschenrechtsorganisationen werden die nun getroffene Einigung sicher begrüßen, denn sie haben schon länger ein Verbot gefordert. Aber auch in der Politik wurden schon sehr lange Forderungen nach einem einheitlich geregelten Verbot dieser Barbitur-Säuren laut.
Das unterstützt auch die Todesstrafengegner in den USA und sendet ein wichtiges Signal in Richtung USA.
Das sagt Markus Löning, den Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe. Dass die Umsetzung des Ausfuhrverbots in geltendes Recht allerdings so lange Monate gedauert hat, das ist für Lönig schlicht ein Skandal. Über das Ausfuhrverbot, den Weg dorthin und die Folgen haben wir mit dem Bundesbeauftragten Markus Löning gesprochen.