Nach langen Verhandlungen hat sich das Klimakabinett auf ein Maßnahmenpaket geeinigt. Mit dem soll Deutschland seine Klimaziele für 2030 einhalten. Doch Opposition, Umweltverbände und Wissenschaftler kritisieren das Paket als ungenügend.
Das Klimakabinett der Regierung hat ein milliardenschweres Klimaschutzpaket beschlossen. Lange haben Union und SPD darüber verhandelt. Geschlagene 19 Stunden hat man über Zahlen und Maßnahmen gestritten, bevor die Beschlüsse dann am Tag des globalen Klimastreiks verkündet worden sind.
Geplant sind eine ganze Reihe von Maßnahmen, mit denen Deutschland seinen Beitrag zum Klimaschutz leisten will. Zentraler Punkt ist dabei die Bepreisung des klimaschädlichen Treibhausgases CO2.
Vizekanzler Olaf Scholz hatte im Vorfeld der Verhandlungen einen großen Wurf in Sachen Klimaschutz angekündigt. Doch von Umweltverbänden und Wissenschaftlern kommt deutliche Kritik. Auch die Opposition lässt kaum ein gutes Haar an dem Maßnahmenbündel der Regierung.
Vor allem der Preis für CO2, der ab 2021 mit zehn Euro pro Tonne starten soll, wird als zu niedrig kritisiert. Klimawissenschaftler bezweifeln, dass dieser Betrag den CO2-Ausstoß spürbar reduzieren wird. Ob Deutschland seine Klimaziele für 2030 damit erreicht, bleibt fraglich.
Die wichtigste Botschaft, die jenseits der Einzelmaßnahme hätte kommen müssen, wäre ja ein klares Bekenntnis zu zwingender Emissionsminderung und zu einer Veränderung unserer Lebens- und Wirtschaftsweise. Und diese Botschaft geht von dem Paket leider nicht aus. – Prof. Dr. Erik Gawel, Umweltökonom am Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung
Was das Klimakabinett beschlossen hat, das hat sich detektor.fm-Redakteur Yannic Köhler genauer angeschaut. Ob das nun der versprochene große Wurf ist, bespricht er mit Yvi Strüwig in dieser Folge Mission Energiewende.
Redaktion: Yannic Köhler