Seit Juni tagt die sogenannte Kohlekommission. Bis Ende des Jahres muss sie ihren Plan für den Kohleausstieg vorlegen. Einige Mitglieder glauben aber nicht, dass das klappt.
Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ – oder schlicht: die Kohlekommission – hat drei Deadlines. Bis Ende Oktober soll sie einen Plan zum Strukturwandel in den deutschen Braunkohlegebieten vorlegen. Bis zum Beginn der Weltklimakonferenz im polnischen Katowice am 3. Dezember soll die Kommission erklären, wie die Energiewirtschaft die Lücke zum deutschen Klimaziel 2030 möglichst sinnvoll schließen kann. Die wichtigste Deadline liegt aber am Ende dieses Jahres. Bis zum 31. Dezember 2018 soll die Kommission ihren Abschlussbericht vorlegen. Darin muss erklärt werden, wie der Kohleausstieg in Deutschland gelingen kann, und ein finales Ausstiegsdatum genannt werden.
Politiker, Wissenschaftler, Naturschützer, Unternehmer und auch Betroffene aus den Braunkohleregionen. Sie alle tagen regelmäßig in Berlin und entscheiden über den deutschen Kohleausstieg und Strukturwandel. Dabei werden Entscheidungen per Zwei-Drittel-Mehrheit im Plenum gefällt. In zwei Arbeitsgruppen – einer für den Strukturwandel und einer für die Klimapolitik – werden Studien vorgestellt und Vorträge von Regierungsorganisationen und Wissenschaftlern gehalten. Dabei kann es vor allem für die Aktivisten aus den Kohleregionen schwierig sein, Schritt zu halten.
Ich habe natürlich nicht so große Apparate hinter mir. Während die anderen mit Pressereferenten, persönlichen Referenten, wissenschaftlichen Referenten und Sekretärinnen aufwarten können, bin ich das alles in einer Person. – Antje Grothus, Aktivistin aus dem Rheinland, Mitglied der Kommission
Dabei wird die Zeit langsam knapp. Ob die Kommissionsmitglieder die gesetzten Deadlines einhalten können, ist ungewiss:
Die Zeit ist das größte Problem. Die Bundesregierung hat sehr lange gebraucht, die Kommission überhaupt einzusetzen. Ehrlich gesagt glaube ich nicht, dass wir ein gesellschaftlich tragfähiges Ergebnis bis 31. Dezember vorliegen haben. – Dr. Kai Niebert, Präsident des Deutschen Naturschutzrings, Mitglied der Kommission
detektor.fm-Reporter Christian Eichler hat mit Mitgliedern der sogenannten Kohlekommission über ihre Arbeit gesprochen.
Musik: Blood – Scott Buckley (CC BY 4.0)