Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat die Parlamentswahlen wie erwartet mit großer Mehrheit gewonnen. Doch wie steht es eigentlich um die Opposition in Ungarn?
Eigentlich war es schon vorher klar: Viktor Orbán ist und bleibt der ungarische Ministerpräsident. Seine rechtsbürgerliche Fidesz-Partei ist als klarer Sieger aus der Parlamentswahl vom gestrigen Sonntag hervorgegangen. Offen schien lediglich, ob er weiterhin eine Zweidrittelmehrheit im Parlament behalten würde – um so Verfassungsänderungen im Alleingang durchzuwinken.
Müde und abgeschlagen wirkt hingegen die linke Opposition. Sie haben in der vergangenen Wahlnacht deutlich an Stimmen verloren. Bereits vor der Wahl war nicht an einen politischen Umschwung zu glauben. Da stellt sich die Frage: Welche Rolle spielt die linke Opposition überhaupt noch in Ungarn?
Frank Spengler ist Leiter des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Ungarn und hat sich intensiv mit der Wahl vor Ort beschäftigt.
Man muss Mehrheiten gewinnen und kann nicht immer nur Wahlverfahren dafür verantwortlich machen. – Frank Spengler