Joachim Gauck will nicht Bundespräsident bleiben. Warum sich die taz Jérôme Boateng als Nachfolger vorstellen könnte und wie Erdogans neueste politische Gebaren einzuordnen sind, hat uns Nina Apin erklärt.
Ist die Katze aus dem Haus, tanzen die Mäuse auf dem Tisch. Die Katze ist Joachim Gauck und das Haus das Schloss Bellevue. Nachdem der amtierende Bundespräsident am Montag angekündigt hat, nicht noch einmal für das höchste Amt im Staat kandidieren zu wollen, ist die Debatte um einen Nachfolger in vollem Gange. Konkrete Pläne gibt es bisher kaum, aber Namen werden schon in den Raum geworfen: Schäuble, von der Leyen, Lammert, Steinmeyer – die Liste ist lang und unkonkret.
Sigmar Gabriel hat nun angekündigt, noch keinen Kandidaten zu nennen, sondern darauf zu warten, wen die Bundeskanzlerin Angela Merkel ins Rennen schickt. Da der Bundespräsident nicht vom Bundestag, sondern von der Bundesversammlung gewählt wird, hätte auch ein rot-rot-grüner Kandidat eine Chance. Angela Merkel wolle aber zunächst die Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern im September abwarten – die könnten die politische Zusammensetzung der Bundesversammlung nämlich nochmal verändern.
Seitdem der Bundestag mit großer Mehrheit die Morde an den Armeniern Anfang des letzten Jahrhunderts als Völkermord eingestuft hat, keift der türkische Staatspräsident Recep Erdogan in Richtung der deutschen Regierung: Die Bundesrepublik sei das letzte Land, dass die Türkei eines sogenannten Völkermordes an den Armeniern beschuldigen könne. Erdogan bezeichnete außerdem türkischstämmige Bundestagsabgeordnete als „verlängerten Arm der PKK“ und rief sie auf, sich einem Bluttest zu unterziehen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel wies die Attacken aus Ankara zurück. Die Vorwürfe und Aussagen Erdogans findet sie schlicht „nicht nachvollziehbar“.
Über diese Debatten der Woche hat detektor.fm-Moderator Christian Eichler mit Nina Apin gesprochen. Sie ist Ressortleiterin der taz-Meinungsredaktion. Und die könnte sich übrigens Jérôme Boateng als Gauck-Nachfolger vorstellen.
Joachim Gauck hat sich nahtlos und wunderbar in dieses politische Gefüge eingefügt und mehr noch: Er ist zu einem wirklich streitlustigen, aber dabei nicht querulantischen Bundespräsidenten geworden.Nina Apin