Am Sonntag gehen die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm in die nächste Runde. Ein Abkommen scheint zum Greifen nah – doch noch immer gibt es Zweifler und Mahner.
Spätestens seit 2002 ist das Atomprogramm des Irans ein Politikum. Seitdem sind 13 Jahre der Verhandlungen, Sanktionen und diplomatischen Offensiven vorübergegangen, die immer noch nicht zu klaren Vereinbarungen zwischen den Beteiligten geführt haben. Die Fragen sind immer die gleichen: Darf Teheran Uran anreichern? Können und wollen die Iraner Kernwaffen entwickeln? Soll der Iran vielleicht sogar ganz auf Nuklearindustrie verzichten – und mit welchem Recht?
Bis Ende März will man den lang ersehnten Vorstoß zu verbindlichen Rahmenbedingungen schaffen: Bis dahin verhandeln die Iraner weiter mit der sogenannten 5+1-Gruppe, zu der neben den UN-Vetomächten USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich auch Deutschland gehört. Am Sonntag gehen diese Verhandlungen in die nächste Runde.
Seit Monaten gibt es intensive Gespräche zwischen den UN-Vetomächten und dem Iran. Der Streit um die iranische Nuklear-Politik zieht sich allerdings schon seit mehr als einem Jahrzehnt. Aktuell geht es im wesentlichen um die Frage, ob dem Iran die Urananreicherung gestattet wird – oder ob man damit Gefahr liefe, ihm in Zukunft Kernwaffen zu ermöglichen.
Man ist eigentlich kurz vor einer Lösung, denn man muss nur noch mit den Iranern klären: Wie viel Prozent Uran dürfen sie anreichern? Wie viel Prozent des angereicherten Urans dürfen sie behalten und für medizinische Forschungszwecke verwenden? Wie viel muss ins Ausland zur Wiederaufbereitung zurückgeführt werden? Und wie viel intensivste Inspektionen sind möglich? – Erich Gysling, Journalist und Nahost-Experte
Iran war 1968 einer der ersten Unterzeichner des Atomwaffensperrvertrages, durch den sich Länder verpflichten, Kernenergie nicht zur atomaren Aufrüstung zu nutzen. Befürchtungen, dass der Iran trotzdem Atomwaffen entwickeln wolle, haben sich in den Jahren danach weiter gehalten – belastbare Beweise dafür gibt es aber bis heute nicht.
Die US-Republikaner reagieren auf Obamas Entspannungs-Strategie gegenüber dem Iran mit diplomatischen Alleingängen: In einem Brief haben 47 republikanische Senatoren die iranische Regierung darauf hingewiesen, dass ein verlässliches Atom-Abkommen ohne die Zustimmung des US-Kongresses nicht möglich ist – Obama habe also nicht das letzte Wort.
Noch am 4. März hatte Israels Premier Netanjahu im US-Kongress davon gesprochen, dass er angesichts einer iranischen Atombedrohung „um die Existenz des jüdischen Staates“ fürchte. Wird es also zeitnah etwas mit dem Abschluss der Verhandlungen?
Unser Moderator Alexander Hertel hat mit dem Schweizer Journalisten und Nahost-Experten Erich Gysling über diese Frage gesprochen und ein Zwischenfazit gezogen.
Alles deutet darauf hin, dass möglicherweise noch einige Hardliner im Iran von dieser Atombombe träumen – aber die Mehrheit im Machtapparat will das offenkundig nicht.Erich Gysling
Redaktion: Lucas Kreling