Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen möchte die Bundeswehr strategisch neu ausrichten. Der Fokus soll nicht mehr auf Auslandseinsätzen, sondern auf der Landesverteidigung liegen.
Momentan liegt der Fokus der Bundeswehr auf Einsätzen im Ausland, vor allem in Afghanistan und Mali. Allerdings erkennt das Verteidigungsministerium im Weißbuch 2016 eine veränderte Sicherheitslage. Die Krise um die Ostukraine, besonders die Besetzung der Krim, gefährdet demnach die europäische Friedensordnung. Deshalb sollen die deutschen Streitkräfte sich jetzt darauf konzentrieren, das Land und die EU zu verteidigen und für nationale Sicherheit sorgen.
Bei der Landesverteidigung ist aus Sicht der Verteidigungsministerin wegen der Kürzungen der letzten Jahre viel nachzuholen. Dadurch sind demnach einige Strukturen vernachlässigt, die wieder aufgebaut werden müssen, berichtet die Süddeutsche Zeitung aus dem Grundsatzpapier. Nach dem Ende des Kalten Kriegs hat man sich zu lange auf die Auslandseinsätze fokussiert, meint Hans Krech, der selbst ISAF-Soldaten ausgebildet hat und Bücher über Sicherheitspolitik schreibt.
Notwendig ist eine Neuausrichtung schon lange, denn die Streitkräfte sind immer in erster Linie für die Landes- und Bündnisverteidigung da. – Hans Krech, Historiker und ehem. Sicherheitsberater der Führungsakademie der Bundeswehr
Das Papier wirkt wie ein strategischer Schachzug. Der Wehretat ist in der Haushaltsdebatte der Großen Koalition ein großes Thema gewesen. Ursula von der Leyen fordert 12 Milliarden Euro mehr für die Streitkräfte. Die SPD weist das zurück. Nun wirft von der Leyen Finanzminister Scholz vor, für die Probleme innerhalb der Bundeswehr verantwortlich zu sein.
Für den ehemaligen Sicherheitsberater in der Führungsakademie der Bundeswehr Hans Krech steht in der Debatte nur eines fest, nämlich, dass das Militär in der Tat unterfinanziert ist. Deshalb hofft er auf die angestrebte Neuausrichtung. Das Grundsatzpapier „Konzeption der Bundeswehr“ ist ab Juni öffentlich zugänglich.
Hans Krech ist an der Ausbildung von ISAF-Soldaten beteiligt gewesen und hat das wissenschaftliche Forum für Internationale Sicherheit in der Hamburger Führungsakademie der Bundeswehr als Geschäftsführer geleitet. Mit ihm hat detektor.fm-Moderatorin Teresa Nehm über die Folgen einer Neuausrichtung der Armee und die Versäumnisse der letzten Jahre gesprochen.
Wir haben es versäumt, die Fähigkeiten und Fertigkeiten, aber auch die Ausrüstung bereitzuhalten und damit zu üben, die man für die Landes- und Bündnisverteidigung braucht.Hans Krech