Die Neuen Rechten sind seit PEGIDA medial präsent wie lange nicht mehr. Sie nutzen gezielt die Ängste der Menschen, um fremdenfeindliche Themen zu verbreiten. Was ihre wirklichen Ziele sind, bleibt jedoch häufig unklar. Sind sie vielleicht gerade deswegen eine Gefahr für die Demokratie?
Thilo Sarrazin, die AfD und PEGIDA sind nur einige Bespiele für Rechtspopulismus in Deutschland. Sie haben ein Potential in der Bevölkerung entdeckt und eine Position in der Politik, die in Deutschland immer wieder neu besetzt wird. Alle diese Beispiele sind Teil der größeren Bewegung der Neuen Rechten. Eine konkrete Definition, wer dazu gehört, gibt es nicht. Ihre Gemeinsamkeit: sie sind gegen die Regierung, egal gegen welche und sie bedienen rechte Ressentiments.
Die Ängste der Menschen sind ihr größtes Potenzial. Sie nutzen die Sorgen aus der Bevölkerung um Jobs, Familie und eine sichere Zukunft und vermischen diese mit ihren autoritären Einstellungen und dem fremdenfeindlichen Gedankengut. Die Neuen Rechten geben vor, auf die besorgten Stimmen der Bürger zu hören, sich für sie einzusetzen und all das zu tun, was die aktuelle Regierung versäumt.
Die Ziele der Neuen Rechten sind nicht für jeden sofort zu durchschauen, was momentan auch bei einigen Teilnehmern der PEGIDA-Demonstrationen zu sehen ist. Auch heute bedienen sich die Neuen Rechten klassischer Themen des Rechtpopulismus, doch man findet auch immer wieder unerwartete Aussagen. Die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen ist eine Forderung aus dem Positionspapier der PEGIDA, die viele Rechtsextremismusforscher so nicht erwartet hatten.
Doch letztendlich wahren diese inhaltlichen Widersprüche nach Ansicht professioneller Beobachter nur den Schein und sollen für einen verstärkten Zuspruch aus der Bevölkerung sorgen. So lässt sich vielleicht auch die Aussage „Ich habe ja eigentlich gar nichts gegen Ausländer, aber…“ erklären.
Was die Neuen Rechten nun von anderen rechten Vereinigungen unterscheidet und welche Ziele sie verfolgen, hat detektor.fm-Moderator Alex Hertel mit Dr. Hajo Funke besprochen. Er ist Politikwissenschaftler mit Schwerpunkt Rechtsextremismus und Antisemitismus und forscht seit Jahren zu dem Thema.
Die Neue Rechte ist seit 90 Jahren ein prekäres antidemokratisches Kulturgut. Egal, was die Republik macht, sie wollen eine andere.Dr. Hajo FunkeBild: Nic Frank
Redaktion: Anne Schmidt