Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben sich knapp als neues Führungsduo der SPD durchgesetzt. Sie gelten in der Partei als eher links und stehen der Großen Koalition kritisch gegenüber. Viele politische Beobachter reagieren darauf mit Skepsis und Sorge.
Der ehemalige NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die bis dato kaum der breiteren Öffentlichkeit bekannte Bundestagsabgeordnete Saskia Esken bilden die neue SPD-Spitze. Das haben die Genossen und Genossinen in einer Stichwahl in den letzten Wochen entschieden. Mit 53,06 Prozent haben sich die beiden gegen Vizekanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz durchgesetzt.
Die knappe Mehrheit der Mitglieder, die abgestimmt haben, hat sich somit für eine SPD-Spitze ausgesprochen, die der ohnehin umstrittenen Großen Koalition kritisch gegenübersteht. Esken und Walter-Borjans wollen die SPD darüber hinaus wieder weiter nach links rücken. Ob es zu Nachverhandlungen oder gar zum Bruch der Koalition kommt, das entscheidet sich auf dem SPD-Parteitag. Auf diesem werden Walter-Borjans und Esken voraussichtlich auch als neue Vorsitzende bestätigt. Denn noch ist das Ergebnis der Mitgliederbefragung nicht offziell.
Während die einen mit dem neuen Führungsduo Hoffnungen auf ein Wiederaufleben linker Sozialdemokratie verbinden, überschlagen sich auf der anderen Seite die Kritiker. Mit Walter-Borjans und Esken habe der Populismus die SPD erreicht, raunt der Tagesspiegel. Auch Altkanzler Gerhard Schröder zeigt sich skeptisch. Und die Zeitung Die Welt meint gar, die SPD habe sich mit dieser Wahl für „ideologischen Fundamentalismus“ entschieden.
Das Presse-Echo ist verheerend für Esken und Walter-Borjans, weil sie als Instabilitätsfaktor gesehen werden. – Stefan Reinecke, Politik-Redakteur bei der taz
Weshalb so viele politische Beobachter mit Untergangsstimmung auf die neue SPD-Spitze reagieren und wie wahrscheinlich es ist, dass Walter-Borjans und Esken die Große Koalition platzen lassen, darüber spricht detektor.fm-Moderatorin Anja Bolle mit taz-Politikredakteur Stefan Reinecke.
Die SPD ist nicht gut gerüstet für mögliche Neuwahlen. Außerdem gibt es gute Gründe für sie, in der Großen Koalition zu bleiben.Stefan Reinecke