In den Niederlanden wird ein neues Parlament gewählt. Während des Wahlkampfes ist immer wieder über die schlechte Wirtschaft gesprochen worden. Geht es den Niederländern wirklich so schlecht?
Seitdem Rechtspopulisten weltweit diskutiert werden und sich selbst im Aufschwung wähnen, wird fast jede Wahl genauer beobachtet, auch in den Niederlanden. Denn heute wählen die Niederländer ihr neues Parlament. Die Wahl gilt manchen auch als „Stimmungstest“ für Europa. Dabei stehen zwei Kandidaten im Mittelpunkt.
Der bisherige Premier Mark Rutte gehört der rechtsliberalen Partei VVD („Volkspartij voor Vrijheid en Democratie“) an. Viele Wähler sind allerdings mit ihm und seiner Partei unzufrieden. Durch die Flüchtlingsdebatte und die Folgen der Wirtschaftskrise in den Niederlanden erhielten auch dort die Rechtspopulisten Aufschwung. Der große Widersacher Ruttes ist deshalb der Rechtspopulist Geert Wilders mit seiner Einmannpartei PVV („Partij voor de Vrijheid“).
Ein großes Wahlkampfthema ist vor allem die wirtschaftliche Situation des Landes gewesen. Doch auch Religion und Migration sind vor allem durch Wilders zum Streitthema gemacht worden. Damit konnte die PVV zunächst Zuspruch in den Umfragen sammeln. Jetzt im Konflikt der Niederlande mit der Türkei haben die PVV und Wilders offenbar wieder an Zustimmung verloren.
Die große Aufmerksamkeit für die Wirtschaft gründet in den Folgen der Finanzkrise von 2007. Die Niederländer waren einer der größten Verlierer der Krise. Viele kauften sich mit günstigen Krediten Häuser, die dann, als die Finanzblase platzte, rasch an Wert verloren. Auch die Kauflaune ging stark zurück.
Infolge dessen sind viele Banken auf Schulden sitzen geblieben. Viele Immobilien sind zum Verkauf angeboten worden. Die Arbeitslosenquote stieg stark an. Der niederländische Staat strich deshalb Sozialleistungen und Pensionen. Außerdem mussten Beamte Nullrunden akzeptieren.
Die Niederländer mussten lange auf die Wirkung der Reformen warten. Doch seit 2014 wächst die niederländische Wirtschaft wieder. Mit einem Wachstum von zwei Prozent pro Jahr ziehen unsere Nachbarn sogar in Sachen Geschwindigkeit an Deutschland vorbei. Die Arbeitslosenquote ist zwischenzeitlich auf 5,5 Prozent gesunken. Auch das Bruttoinlandsprodukt und die Exporte steigen seitdem wieder an. Warum die für die Sparmaßnahmen verantwortliche Partei VVD kaum Lob bekommt, erklärt der holländische Wirtschaftsforscher Dr. Kees van Paridon. Im Gespräch mit detektor.fm-Moderator Christian Eichler erläutert er, wieso das Wirtschaftswachstum bisher kaum bei den Krisen-Verlierern angekommen ist.
Natürlich gibt es wirtschaftliche Probleme in den Niederlanden. Aber wenn Wilders das mit der Migration verbindet, erklärt das wirklich nicht die heutige Lage.Prof. Dr. Kees van Paridon
Hinweis: Wir entschuldigen uns für die schlechte Tonqualität beim Gespräch.
Redaktion: Conny Poltersdorf