In Sachsen raus und in Thüringen und Brandenburg nicht drin: Die NPD wird in keinem der in den letzten Wochen neu gewählten Landtage. Sie ist jetzt nur noch in Mecklenburg-Vorpommern vertreten. Nun muss die rechtsextreme Partei auf eine Menge Geld verzichten. Bedeutet das langfristig das Aus für die NPD?
Bei den Landtagswahlen in Sachsen Ende August wurde die NPD knapp aus dem Landtag gewählt. Auch in Thüringen und Brandenburg schaffte es die rechtsextreme Partei ebenfalls nicht ins neue Parlament.
In nur noch einem Parlament des Landes vertreten zu sein, das bedeutet für die ohnehin angeschlagene Partei einen großen finanziellen Einschnitt. Wahlkämpfe, Parteizentrale – all das kostet Geld. Geld, was die Partei spätestens nach dem Aus in Sachsen nicht mehr in der bisherigen Höhe erstattet bekommt.
Es wirkt, als wären die letzten Landtagswahlen der finale KO-Schlag für die rechtsextreme Partei gewesen.
Denn auch die Alternative für Deutschland setzt der Partei zu, fischt auch am rechten Rand und zieht der NPD Stimmen ab.
Wie es mit AfD und NPD jetzt weitergeht, darüber haben wir mit Dr. Christian Rademacher vom Zentrum für Sozialforschung in Halle gesprochen.
Jetzt wäre eigentlich ein sehr günstiger Zeitpunkt für ein Verbotsverfahren – und zwar aus der Perspektive der demokratischen Legitimation eines solchen Verfahrens.Dr. Christian Rademacher