Die Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, kurz OSZE, soll in der Ukraine soll so schnell wie möglich verstärkt werden. Aber worin genau besteht die Aufgabe eines Beobachters der OSZE?
Aktualisierung Freitag, 25. April 2014, 19.00 Uhr: Kurz nach unserem Gespräch mit OSZE-Beobachter Jürgen Speidel, sollen prorussische Separatisten nach Angaben des ukrainischen Innenministeriums in Slawjansk einen Bus mit OSZE-Beobachtern in ihre Gewalt gebracht haben. Laut der Stellungnahme soll es Verhandlungen über ihre Freilassung geben.
Eine Woche nach der internationalen Konferenz in Genf zur Entschärfung der Ukraine-Krise ist die Lage in der Ukraine in dieser Woche erneut eskaliert. Ukrainische Sicherheitskräfte gingen gewaltsam gegen pro-russische Milizionäre im Osten den Landes vor und töteten mindestens fünf Separatisten. Russlands Präsident Wladimir Putin droht mit Konsequenzen. Russische Truppen haben nun Manöver im Grenzgebiet zur Ukraine gestartet.
Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich in einem Brief für eine stärkere Vermittlungsrolle der OSZE ausgesprochen, wie die „Süddeutsche Zeitung“ heute berichtet. Die Beobachtermission soll verstärkt werden – bis zu 500 Experten sollen demnach in das Land entsendet werden.
Aber was kann die OSZE in dieser Krise ausrichten? Das haben wir Jürgen Speidel gefragt. Er ist Beobachter der OSZE und zur Zeit in Cherson – im Süden der Ukraine.
Grundlage unserer Arbeit ist eine Einladung der Ukraine. – Jürgen Speidel, OSZE