Parteitag der Linkspartei

Tiefe Gräben an der Spitze

11.06.2018

Schwelende Konflikte in der Führungsriege und Uneinigkeit bei zentralen Themen. Unter diesen Vorzeichen hat sich die Linkspartei am Wochenende zum Parteitag in Leipzig getroffen.

Standing Ovations von (fast) allen

Nachdem Linken-Chef Bernd Riexinger seine Rede beim Bundesparteitag der Linkspartei beendet hat, erhebt sich der Saal und applaudiert.

Eine wichtige Person der Parteiführung jedoch muss von ihrem Sitznachbarn regelrecht zum Klatschen überredet werden: Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht.

Das Video von der Szene kursiert seitdem durch die Sozialen Medien und zeigt, wie es um die Linkspartei derzeit bestellt ist. Die Parteiführung ist zerstritten. Über zentrale Themen herrscht Uneinigkeit.

Linkspartei streitet um Migrationspolitik

Besonders in der Flüchtlingspolitik hakt es. Während die Parteibasis und Parteichefin Katja Kipping für offene Grenzen plädieren, möchte Wagenknecht „die Zuwanderung von Arbeitsmigranten begrenzen„. Eine Forderung, für die die Fraktionsvorsitzende Buh-Rufe erntete.

Es war für die Partei sehr schwierig, dass Frau Wagenknecht in der Frage der Migrationspolitik in den letzten Monaten viele Vorstöße unternommen hat, die gegen die bisherige Linie der Partei gingen. Diese Vorstöße aber nicht in der Partei angebracht hat, sondern das lief über Interviews. – Jens Schneider, Süddeutsche Zeitung

Parteispitze bestätigt

Gute Nachrichten gab es indes für Kipping und Riexinger. Beide wurden als Parteispitze bestätigt. Gerade Kipping musste jedoch deutliche Einbußen hinnehmen. Vor zwei Jahren hatte sie noch 74 Prozent der Stimmen bekommen. Am Wochenende hingegen wählten nur 64,4 Prozent der Delegierten die Dresdnerin. Mit dem Ergebnis war sie trotzdem zufrieden. „Hauptsache wir werden gewählt, denn wir wollen die kommenden zwei Jahre nutzen, um die Linke zu stärken“, sagte Kipping im Interview mit dem Spiegel.

Wie der Parteitag einzuordnen ist und warum die Linkspartei nicht zu Ruhe kommt, darüber hat detektor.fm-Moderatorin Isabel Woop mit Jens Schneider gesprochen. Er hat für die Süddeutsche Zeitung vom Parteitag berichtet und ist Korrespondent für Berlin und Brandenburg.

jens_schneiderMan hat den Konflikt nicht gelöst. Die Spaltung in der inhaltlichen Frage ist weiter da. Aber man hat jetzt endlich beschlossen, in der Partei darüber zu reden. Und das ist tatsächlich ein Gewinn.Jens Schneiderist Korrespondent für Berlin und Brandenburg bei der Süddeutschen Zeitung. 

Redaktion: Sebastian Ernst