23 EU-Staaten haben beschlossen, bei Militär- und Rüstungsfragen enger zusammenzuarbeiten. Die Kooperation heißt Pesco, was für „permanent structured cooperation“ steht. Vor allem wollen die Staaten Kosten sparen. Aber ist das auch der Beginn einer EU-Armee?
Am 13. November haben sich 23 der 27 EU-Staaten (ohne Großbritannien) auf Pesco geeinigt. Es soll der Beginn einer europäischen Verteidigungsunion sein. Die Pesco-Mitgliedsstaaten müssen 20 Bedingungen erfüllen. Unter anderem müssen sie ihre Verteidigungsausgaben erhöhen und 20 Prozent dieser Ausgaben müssen für neue Rüstung verwendet werden.
Vor allem sollen die Ausgaben aber effizienter werden. Statt dass jedes EU-Land sein eigenes Kampfflugzeug herstellt, soll die Produktion und die technische Infrastruktur vereinheitlicht werden.
Eigentlich sind viele europäische Staaten schon Mitglied in einem Militärbündnis: In der NATO. Doch US-Präsident Donald Trump hat mehr Eigenverantwortung der anderen NATO-Mitgliedsstaaten gefordert. Im Wahlkampf verkündete er sogar, das Bündnis sei obsolet.
Bis zum jetztigen Zeitpunkt ist die Europäische Union in Verteidigungsbereichen ein echtes Leichtgewicht und die NATO ist das Schwergewicht. Daran wird sich durch Pesco nicht schlagartig etwas ändern. – Christian Mölling, Stellvertretender Direktor des Forschungsinstitutes der DGAP
Pesco soll nach Aussagen von Ursula von der Leyen „komplementär“ zur NATO arbeiten. Die europäische Verteidigungsunion soll zwar Europa militärisch enger vernetzen, aber kein Konkurrenzprojekt zur Nato werden.
Viele hoffen, dass Pesco der erste Schritt für eine EU-Armee ist. Bis dahin dauert es aber wohl noch eine Weile. Schon jetzt gibt es sogenannte EU-Battlegroups. Das sind aber keine ständigen militärischen Verbände. Außerdem wurden sie bisher noch nie eingesetzt.
Wird es tendenziell eine EU-Armee geben? Und wie eng kooperieren die einzelnen EU-Staaten wirklich in Verteidigungsfragen? Darüber hat detektor.fm-Reporter Rewert Hoffer mit Matthias Dembinski und Christian Mölling gesprochen.
Mölling ist der Stellvertretende Direktor des „Forschungsinstitutes der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik“. Matthias Dembinski ist wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der „Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung.“
Redaktion: Rewert Hoffer