Niedersachsen hat gewählt – und jetzt?
Die Wahlen in Niedersachsen sind entschieden, der Rummel ist vorbei. Als gesetzt kann man die Dinge jedoch noch nicht bezeichnen. Noch einmal zur Erinnerung: Im Sommer hat die Grünen-Abgeordnete Elke Twesten ihre Landtagsfraktion verlassen und sich dafür der CDU angeschlossen. Die Konsequenz: Rot-Grün verlor die ohnehin schon knappe Mehrheit – und SPD-Ministerpräsident Stephan Weil musste Neuwahlen einberufen.
Am vergangenen Sonntag wurde also wieder gewählt. Das Ergebnis: Die Stimmenanteile reichen für eine rot-grüne Regierung nicht mehr aus. Während sich die Sozialdemokraten nach der Flaute bei der Bundestagswahl über einen regelrechten Aufwind freuen können, haben ihre früheren Koalitionspartner zu kämpfen. So geht es auch der CDU, die nach der euphorischen Bundestagswahl die erste Wahlschlappe verdauen muss. Die Folge sind komplizierte Koalitionsverhandlungen.
Tatsächlich haben schon verschiedene Parteien ihre Absagen verkündet – so will die FDP keine Ampel mit SPD und Grünen, die SPD wird Jamaika zu verhindern wissen. Es verbleibt eine unbeliebte Möglichkeit – die Große Koalition.
Wenn sich bei den Kleinen, von Gelb und Grün, nichts Fundamentales bewegt, dann läuft das da auf eine Große Koalition hinaus. Dass die Jamaika hinkriegen, gegen eine SPD-Mehrheit, halte ich für relativ ausgeschlossen. – Hajo Schumacher, Journalist
SPD auf Erfolgskurs
Gerade im Vergleich zur vorhergegangenen Bundestagswahl ist das Ergebnis der SPD überraschend. Die Sozialdemokraten haben, verglichen mit der letzten Wahl, kaum programmatische Änderungen festgesetzt.
Es gibt diese Tendenz, wenn im Bund eine schwarz-dominierte Regierung ist, wie in diesem Fall Merkel, dann geht die nächste Landtagswahl danach eher in die andere Richtung. Das heißt, der kollektive Schwarm der Wähler hat ein Bedürfnis nach Ausgleich. – Hajo Schumacher
Ob die Rolle der Opposition auf Bundesebene der SPD einfach besser steht, oder ob man dieses Wahlergebnis als Mitleidsbonus sehen darf – darüber hat detektor.fm-Moderator Konrad Spremberg mit dem Journalisten und Autoren Hajo Schumacher gesprochen.
Redaktion: Julia Rosner