Seit heute hat Deutschland wieder eine reguläre Bundesregierung. Kanzlerin Merkel hat ihren Amtseid geleistet und das Kabinett ist neu besetzt. Darunter sind bekannte Gesichter, aber auch neue bemerkenswerte Personalien wie Jörg Asmussen als Staatssekretär. Aber was genau sind die Aufgaben eines Staatssekretärs?
Der Wechsel von Jörg Asmussen aus dem Direktorium der Europäischen Zentralbank ins Arbeitsministerium von Andrea Nahles ist eine Überraschung. Und auch Gerd Billen, bisheriger Chef der deutschen Verbraucherzentrale, ist Quereinsteiger im Amt als Staatssekretär des Justizministeriums. Im Umweltministerium wird der Chef des Umweltbundesamtes, Jochen Flasbarth, Staatssekretär.
Vielen Dank allen für die guten Wünsche. Ich freue mich sehr auf die Arbeit im Ministerium!
— Jochen Flasbarth (@JochenFlasbarth) 16. Dezember 2013
Doch was genau ist eigentlich die Aufgabe eines Staatssekretärs? Wie mächtig sind Staatssekretäre? Sind sie die eigentlichen Strippenzieher in den Bundesministerien? Im Folgenden bringen wir Licht ins Dunkel:
Jedes Bundesministerium wird mit einem Minister oder einer Ministerin besetzt, der oder die für die Leitung zuständig ist. Doch nicht nur Minister – auch die weniger bekannten verbeamteten Staatssekretäre haben viel zu sagen. Denn sie sind es, die die Bundesminister nach innen und außen vertreten. Und sie haben, genau wie der Minister ein uneingeschränktes Weisungsrecht über alle Mitarbeiter. Eine hohe Verantwortung also. Und genau deswegen werden sie auch verbeamtet.
Nicht zu verwechseln sind die verbeamteten Staatssekretäre übrigens mit den parlamentarischen Staatssekretären. Bei ihnen handelt es sich um Bundestagsabgeordnete. Sie stellen eine wichtige Schnittstelle zwischen Ministerium und Bundestag her, vertreten den Minister zum Beispiel bei Fragestunden. Und ganz wichtig: sie haben bei weitem nicht so viel Macht wie die verbeamteten Staatssekretäre. Ausgesucht werden die Sekretäre von den Ministern selbst. Einen Unterschied zu früher gibt es inzwischen: Nicht mehr alle Staatssekretäre sind in derselben Partei wie ihre Minister.In der jetzigen Regierung gibt es insgesamt 30 Staatssekretäre – sowohl verbeamtete als auch parlamentarische.
@ArneJungjohann Lese gerade, dass @Gerdbillen doch ein Grüner ist: http://t.co/YL7n8p89GV Korrekt? @Die_Gruenen
— Martin Fuchs (@wahl_beobachter) 17. Dezember 2013
Über die neuen Staatssekretäre, ihre Aufgaben und ob die Bundesregierung diese Staatsekretäre auch wirklich braucht, haben wir mit Thorsten Denkler gesprochen. Er ist Berlin-Korrespondent der Süddeutschen Zeitung und hat die Besetzung auf der zweiten Bank in den Ministerien ganz genau im Blick.
Wir haben im Moment eine Regierung, die inklusive aller Staatssekretäre weit über 80 Personen sind. Das sind fast so viel wie bei Kohl zu Rekordzeiten kurz nach der Wende. – Thorsten Denkler
Freue mich auf neue Aufgabe als StS im Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz! Starkes Team mit @HeikoMaas und @UlrichKelber.
— Gerd Billen (@Gerdbillen) 15. Dezember 2013