Play

Ponta vs. Basescu: Staatsstreich in Rumänien?

In Rumänien ist der amtierende Präsident Traian Basescu von seinem Amt supendiert wurden. Ende des Monats droht ihm die endgültige Amtsenthebung.

Sven-Joachim Irmer - leitet das Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Rumänien

leitet das Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Rumänien
Sven-Joachim Irmer

Dem amtierenden konservativen Präsidenten Traian Basescu droht die Amtsenthebung. So zumindest, wenn es nach dem sozialistischen Ministerpräsidenten Victor Ponta geht. Dieser ist seit Ende April Ministerpräsident des Landes und regiert in einer Minderheitsregierung mit national-liberalen Kräften.

Schwere Vorwürfe gegen den Präsidenten

Die rumänische Regierung wirft Basescu vor, sich Regierungskompetenzen angeeignet und gegen die Verfassung verstoßen zu haben. Ponta erweist sich dabei als der größte Feind des Präsidenten. Ihm wird nun wiederum vorgeworfen, mit Notstandsverordnungen Gesetze zu ändern und zu versuchen, die Rechte des Verfassungsgerichtes zu beschneiden.

Ist Rumänien auf dem Weg Ungarns?

Die Europäischen Kommission reagiert mit Kritik und zieht Parallelen zum ungarischen Präsidenten Viktor Orban, dem sie undemokratisches Verhalten vorwirft. Das Amtsenthebungsverfahren ist zwar inzwischen vom Verfassungsgericht als legitim bewertet worden, am Ende des Monats muss jedoch das Volk in einer Volksabstimmung ebenso zustimmen. Das Quorum soll 50 Prozent betragen, was sich als unüberwindbare Hürde erweisen könnte.

Mit Sven-Joachim Irmer sprechen wir über die Situation in Rumänien. Er leitet das Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Bukarest.

Machtkampf in Rumänien 07:10

Volles Programm, (aber) null Banner-Werbung

Seit 2009 arbeiten wir bei detektor.fm an der digitalen Zukunft des Radios in Deutschland. Mit unserem Podcast-Radio wollen wir dir authentische Geschichten und hochwertige Inhalte bieten. Du möchtest unsere Themen ohne Banner entdecken? Dann melde dich einmalig an — eingeloggt bekommst du keine Banner-Werbung mehr angezeigt. Danke!

detektor.fm unterstützen

Weg mit der Banner-Werbung?

Als kostenlos zugängliches, unabhängiges Podcast-Radio brauchen wir eure Unterstützung! Die einfachste Form ist eine Anmeldung mit euer Mailadresse auf unserer Webseite. Eingeloggt blenden wir für euch die Bannerwerbung aus. Ihr helft uns schon mit der Anmeldung, das Podcast-Radio detektor.fm weiterzuentwickeln und noch besser zu werden.

Unterstützt uns, in dem ihr euch anmeldet!

Ja, ich will!

Ihr entscheidet!

Keine Lust auf Werbung und Tracking? Dann loggt euch einmalig mit eurer Mailadresse ein. Dann bekommt ihr unsere Inhalte ohne Bannerwerbung.

Einloggen