Der Iran testet neue Raketen. Diese sollen auch dazu fähig sein, Atomsprengköpfe zu tragen. Dem Land wird deshalb vorgeworfen, gegen das historische Atom-Abkommen verstoßen zu haben. Stimmt das?
Im Juli 2015 haben die fünf Veto-Mächte des UN-Sicherheitsrates zusammen mit Deutschland ein Nuklearprogramm für den Iran beschlossen. Darin haben sich die Länder dazu bereit erklärt, ihre Wirtschaftssanktionen gegenüber dem Iran aufzuheben. Bedingung dafür ist, dass der Iran sein Atomprogramm deutlich zurückfährt. Würde der Iran gegen diese Vereinbarungen verstoßen, werden die Sanktionen innerhalb von 30 Tagen wieder eingeführt.
Nun hat der Iran Raketentests durchgeführt, die auf Kritik gestoßen sind. Die Tests werden damit gerechtfertigt, dass die verwendeten Raketen lediglich der Verteidigung des Landes dienen. Es steht die Frage im Raum, ob auch Raketen, die nur potenziell mit Atomsprengköpfen bestückt werden könnten, bereits gegen das Abkommen verstoßen.
Die Frage ist, wie ernsthaft man den Vorwurf nehmen muss, dass der Iran gegen diese Resolution gehandelt hat, darum dreht sich der Streit. – Oliver Meier, Experte für Sicherheitspolitik
Mit der Frage, ob der Iran gegen die Vereinbarungen der UN-Resolution gehandelt hat, beschäftigt sich nun der Sicherheitsrat. Doch auch die bisherigen außenpolitischen Reaktionen zeigen, dass die Tests sehr unterschiedlich aufgenommen werden. So haben sich bereits die USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland mit einen Brief an den Sicherheitsrat gewendet. Auch will die USA ihre Sanktionen verschärfen, während Russland dafür keinen Anlass sieht.
Ob die jetzt geforderte Befassung des Sicherheitsrates tatsächlich dann darauf hinaus läuft, dass man neue Sanktionen fordert, das muss bezweifelt werden. – Oliver Meier
Als ein Vertreter des Sicherheitsrates mit Veto-Recht hat sich Russland bereits gegen weitere Sanktionen ausgesprochen. Trotzdem werden die Testschüsse von den westlichen Ländern als Provokation wahrgenommen. Sie fordern eine Reaktion auf die Raketentests. Wie dieser Vorfall behandelt werden wird, darüber berät sich nun der UN-Sicherheitsrat.
Ob der Iran überhaupt gegen das Atomabkommen verstoßen hat und wie die außenpolitischen Reaktionen auf die Raketentests aussehen, darüber hat detektor.fm-Moderatorin Anna Corves mit Oliver Meier gesprochen. Er arbeitet für die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) und ist Experte für Sicherheitspolitik.
Es gibt ja Kritiker des Abkommens auf beiden Seiten und die ergreifen natürlich auch jede Gelegenheit, um das Abkommen insgesamt in Frage zu stellen.Dr. Oliver Meier
Redaktion: Theresa Strohbach