Populismus und Rassismus lassen Kräfte erstarken, von denen man lange gedacht hatte, dass es sie so in Deutschland nie wieder geben würde. Die Gesellschaft spaltet sich. Mittendrin Frank-Walter Steinmeier. Er könnte Bundespräsident werden und damit auch neue moralische Instanz Deutschlands. Ist er der passende Kandidat? Das fragt sich auch taz-Redakteur Ambros Waibel.
Die Frage köchelt schon länger, aber so langsam nimmt das ganze Formen an. Wer übernimmt nach Joachim Gauck das Amt des Bundespräsidenten? Nach einigem Hin und Her haben sich CDU und SPD entschieden: sie wollen Frank-Walter Steinmeier.
Der amtierende Außenminister bringt nicht nur jede Menge Erfahrung mit, er ist auch beliebt in der Bevölkerung. Doch reicht das aus, um in Zeiten von Rechtspopulismus und offen ausgelebtem Rassismus die Gesellschaft wieder näher zueinander zu bringen?
Ambros Waibel von der taz sieht die Entscheidung, Steinmeier als Kandidaten für das Bundespräsidentenamt vorzuschlagen, kritisch. Denn wenngleich er als Außenminister gute Arbeit leiste, trage der SPD-Politiker auch so einige Altlasten mit sich herum.
Seine Hauptaltlast ist natürlich, dass Steinmeier einer der Architekten der Agenda-Reform ist, und damit sozusagen eigentlich kein klassisch sozialdemokratischer Kandidat. Denn Hartz-IV, wie auch immer man es beurteilt, muss man ja sagen, dass Hartz-IV die SPD langfristig mindestens 15 Prozent ihrer Stimmen gekostet hat.Ambros Waibel
Für ihn und seine Kollegen symbolisiert Steinmeier ein „Weiter so“ – und damit angesichts der aktuellen Stimmung in Deutschland keine wünschenswerte Position.
Denn es gibt einen größer werdenen Teil der Bevölkerung, der unzufrieden mit dem System ist. Der sich falsch repräsentiert fühlt von den Politikern, die in Land- wie Bundestag sitzen und: der sich wirtschaftlich benachteiligt fühlt. Eine Angst, die aus objektiver Sicht in einer Wirtschaftsmacht wie Deutschland nur wenig Sinn ergibt. Doch sie sitzt in vielen Menschen und sie macht sich zunehmend Luft.
Wie also dem zunehmenden Rassismus in Deutschland begegnen? Und was kann ein Bundespräsident hier leisten? Darüber hat detektor.fm-Moderatorin Marie Landes mit Ambros Waibel von der taz gesprochen.