1,3 Milliarden Menschen leben in der Volksrepublik China. Steigender Wohlstand und die „Ein Kind-Politik“ stellen das Land vor neue Herausforderungen. Klar ist: es herrscht Reformbedarf.
Vier Tage lang hat sich das Zentralkommittee der Volksrepublik China zum Dritten Plenum getroffen. Diskutiert wurde über den künftigen Entwicklungskurs des Landes – im Geheimen. China kämpft vor allem mit der Balance zwischen politischer Kontrolle und wirtschaftlicher Öffnung.
Auch wenn die Parteiführung als volksnah und reformfreudig gilt, möchte sie nichts weniger, als die eigene Macht festigen. Zur Zeit sieht es eher so aus, als wolle die Regierung politisch zu Mao zurück. Durch Antikorruptions-, Säuberungs- und Ideologiekampagnen versucht sie, sich unangefochtenen Respekt zu verschaffen. Hunderte Festnahmen durch Justiz und Polizei halten viele Bürgerrechtler und Oppositionelle davon ab, sich gegen die Regierung zu äußern.
Auch wenn sich China von einem Arbeiter- und Bauernstaat zu einer Wirtschaftsmacht entwickelt hat, gibt es doch Faktoren, welche die Weiterentwickung gewaltig beeinträchtigen. Deshalb braucht das Land mutige Neuerungen. Was auf dem Kongress verhandelt wurde und wo China dringend Reformbedarf hat, darüber haben wir mit Horst Löchel gesprochen. Er ist Professor für Volkswirtschaftslehre an der Frankfurt School of Finance & Management.
(…) weil es eben auch das dritte Plenum war, das 1978 unter der Leitung von Deng Xiaoping überhaupt die Öffnung und die Reformschiene eingeleitet hat – so dass es also einen gewissen symbolträchtigen Wert hat, vom dritten Plenum zu sprechen.