Erst hat der französische Wirtschaftminister die strenge Sparpolitk kritisiert, dann tritt das gesamte Regierungskabinett zurück. Woran ist die französische Regierung gescheitert?
Premierminister Manuel Valls hat heute den Rücktritt seiner sozialistischen Regierung eingereicht. Postwendend hat ihn Staatspräsident François Hollande mit der Bildung eines neuen Kabinetts beauftragt. Das soll bereits am morgigen Dienstag vorgestellt werden.
Wirtschaftminister kritisiert die französische Regierung
Auslöser der Krise sollen die Äußerungen von Wirtschaftminister Arnaud Montebourg gewesen sein. Dieser hatte am Wochenende zum Widerstand gegen die von Deutschland forcierte Sparpolitik in Europa aufgerufen und damit auch den Sparkurs von Präsident Hollande und Premierminister Valls stark kritisiert. Er fordert die Regierung zu einem Kurswechsel auf. Sonst würde die Sozialisitsche Partei über kurz oder lang die Wähler an extremistische und populistische Parteien verlieren.
Jetzt möchte Valls Ordnung in die eigenen Reihen bringen. – Claire Demesmay
Wie stabil ist die sozialistische Partei unter Hollande noch und welche Folgen hat die Neubildung des Kabinetts – darüber haben wir mit Claire Demesmay von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik gesprochen. Sie forscht zu den deutsch-französischen Beziehungen und der französischen Innen- und Europapolitik.
Ich war überrascht, dass der Regierungswechsel so schnell gekommen ist.Dr. Claire Demesmay