Die Irrfahrt der „Aquarius“ ist beendet. Das Rettungsschiff hat in Spanien angelegt. Für die Arbeit der NGOs im Mittelmeer könnten sich durch die Blockade-Haltung der italienischen Regierung aber entscheidende Einschnitte ergeben.
„Italien zuerst“ und „Antiflüchtlingspolitik“, so hatte Matteo Salvini in Italien Wahlkampf gemacht. Nun ist er Innenminister des Landes. Und lässt seinen Worten Taten folgen. Letze Woche verweigerte er dem Rettungsschiff „Aquarius“ die Einfahrt in italienische Häfen. Malta war ebenfalls nicht bereit, die Geflüchteten aufzunehmen. Daraufhin steuerte die „Aquarius“ den Hafen von Valencia an. Nahm also einen Umweg von mehr als 1.500 Kilometern in Kauf.
Diese Irrfahrt fand am Sonntag ein Ende. 629 Geflüchtete gingen in der spanischen Hafenstadt an Land. Dort werden sie nun medizinisch versorgt und können Asyl beantragen.
Für zahlreiche weitere Geflüchtete gilt das nicht. Salvini hat nämlich angekündigt, auch weitere Rettungsschiffe von NGOs abweisen zu wollen. So dürfen auch die „Life Line“ und der „Seefuchs“ nun keine italienischen Häfen mehr anlaufen. Beide Schiffe werden von deutschen Hilfsorganisationen betrieben.
In den Richtlinien für den Umgang mit in Seenot geretteten Personen steht zum Beispiel ganz klar drin, dass die Küstenstaaten dafür verantwortlich sind, die Zeit, die die geretteten Personen auf See verbringen müssen, so gering wie möglich zu halten. Und wenn man da halt Leute irgendwie mehrere Tage übers Mittelmeer schippern lässt, ist das eben ein sehr deutlicher Verstoß dagegen. – Ruben Neugebauer, Pressesprecher der NGO Sea-Watch
Das Anlegeverbot für die Schiffe der NGOs hat dabei durchaus Symbolcharakter. „Uns müsste es nicht geben, wenn politisch in Europa alles funktionieren würde“, sagte Verena Papke, Sprecherin von SOS Méditerranée. Ryan Schroeder von der Internationalen Organisation für Migration befürchtet gar eine dauerhafte Ablehnung von Rettungsschiffen.
Was der neue politische Kurs der Italiener für die Arbeit der Hilfsorganisationen im Mittelmeer und die Menschen in Seenot bedeutet, darüber hat detektort.fm-Moderator Christian Erll mit Ruben Neugebauer gesprochen. Er ist Pressesprecher der NGO Sea-Watch.
Da muss Deutschland Verantwortung übernehmen. Und das bedeutet nicht, Schutzsuchende an der Grenze zurückzuweisen, sondern eine grundlegende Reform der Dublin-Regulierung, sodass die Menschen dann nicht nur in Italien hängenbleiben.Ruben Neugebauer
Redaktion: Sebastian Ernst