Die Partei „Einiges Russland“ hat Wladimir Putin als Kandidaten für die Präsidentschaftswahl 2012 nominiert: mit 100% der Stimmen. Der Rollentausch mit Medwedew rückt also näher. Ist eine russische Demokratie unter Putin überhaupt möglich?
Würde man das Russland der Gegenwart an einer Person festmachen wollen, dann wäre das ohne Frage: Wladimir Putin.
Acht Jahre lang leitete er die Geschicke des Landes als Präsident. Seit 2008 hat er das Amt des Ministerpräsidenten inne und ist damit, zumindest nominell, nur der zweitmächtigste Mann in Russland – nach Dimitri Medwedew. Nun hat die Partei „Einiges Russland“, deren Vorsitzender Putin ist, ihn zum Kandidaten für die Präsidentenwahl im kommenden März ernannt – mit einhundert Prozent der Stimmen. Keine Enthaltungen, keine Vetos und eine Inszenierung sondergleichen. Damit ist seine Rückkehr an die offizielle Spitzenposition des Kreml, in Ermangelung aussichtsreicher Gegenkandidaten, so gut wie sicher – und im Gegenzug Medwedews Wandlung zum Ministerpräsidenten ebenso.
Putin gilt als „Machtmensch“, der seinen Willen mit allen Mitteln durchzusetzen bereit ist. Zuletzt übte Michail Gorbatotschow scharfe Kritik an dessen Wahlkampfmethoden. Es stellt sich also die Frage: Ist eine russische Demokratie unter Putin überhaupt möglich?
Das haben wir mit Alexander Rahr von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik besprochen. Er berät die Bundesregierung in Russland-Fragen und hat eine Biografie über Wladimir Putin verfasst.