Sanktionen nehmen als Instrument der Außenpolitik zu. Ihre Formen und Wirkungen unterscheiden sich teilweise stark. Steckt die internationale Politik in der Krise?
In den letzten Wochen schreibt die Presse fast täglich von Sanktionen. Beispiele hierfür sind die erneut in Kraft getretenen US-Sanktionen gegen den Iran. Auch gegen Russland und Nordkorea wurden Sanktionen verhängt. Sie unterliegen dem internationalen Recht und können unterschiedlicher Art sein. Am häufigsten werden Wirtschaftssanktionen verhängt.
Seit mehr als 30 Jahren beobachten wir eigentlich ein Anwachsen der Nutzung von Sanktionen als Instrument der Internationalen Politik, insbesondere tatsächlich durch die USA. – Michael Brzoska, ehemaliger Direktor des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik der Universität Hamburg
Welche Folgen eine Sanktionspolitik haben kann, hat sich am vergangenen Wochenende gezeigt. Nachdem US-Präsident Trump angekündigt hatte, Strafzölle auf Stahl und Aluminium aus der Türkei zu verhängen, ist die türkische Lira am Freitag rapide abgestürzt. In seinem Gastbeitrag für die New York Times hat der türkische Präsident Erdogan prompt darauf reagiert. Man würde sich andere Partner suchen, etwa Russland.
Insofern sind Sanktionen auch ein Ausdruck dafür, dass die internationale Ordnung in einer Krise ist. In einer internationalen Ordnung, wo mehr das Recht und die Kooperation internationaler Akteure funktionieren würden, wären Sanktionen wahrscheinlich gar nicht nötig. – Michael Brzoska
Solche Maßnahmen können die Wirtschaft eines Landes schwächen. Darunter leidet dann vor allem die Bevölkerung. Das zeigt sich auch am Beispiel Iran. Dort haben Menschen nach dem erneuten Inkrafttreten der US-Sanktionen demonstriert.
Leben wir im Zeitalter der Sanktionen? Und wenn ja, was bedeutet das? Michael Brzoska erklärt im Gespräch mit detektor.fm-Moderatorin Bernadette Huber, welche Rolle Sanktionen in der Internationalen Politik spielen und wann sie sinnvoll sein können. Er ist der ehemalige Direktor des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik der Universität Hamburg.
Die Erfolgsrate von Sanktionen ist insgesamt doch relativ gering.Michael Brzoska
Redaktion: Nora Auerbach