Noch bis zum 31. Mai finden die Sozialwahlen statt. Bei der drittgrößten Wahl Deutschlands können 51 Millionen Versicherte ihre Vertreter in Renten- und Krankenkassen wählen. Jeder, der einen Brief seiner Kasse erhält, kann ihn ausgefüllt sofort wieder einsenden. Portofrei. Die wenigsten tun es. Warum man trotzdem sollte, fragen wir die Bundeswahlbeauftragte.
Das sind zwei Wörter, die kaum zusammenpassen und irgendwie irritieren. Dabei ist die Möglichkeit, in wichtigen Parlamenten mitbestimmen zu können, doch eigentlich sehr attraktiv.
Die Sozialwahlen sind nach der Bundestagswahl und der Europawahl immerhin die drittgrößte Wahl in Deutschland und finden alle sechs Jahre statt. Über 51 Millionen Versicherte wählen dabei ihre Vertreter in den Gremien von Renten- und Krankenkassen.
Zeitungen titelten „Die Wahl, die keiner kennt“ und sprechen damit aus, was wahrscheinlich der Großteil aller Wahlberechtigten denkt. Tatsächlich lag die Wahlbeteiligung im letzten Turnus bei mickrigen 30 Prozent. Ein Grund dafür war vermutlich auch , dass die Wähler keine Ahnung hatten, wer überhaupt zur Wahl stand.
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, aber auch der Verband der Ersatzkassen und der Bund Deutsche Rentenversicherung informieren nun fleißig über die diesjährigen Möglichkeiten bei der Sozialwahl. Denn der Einfluss, den die Wähler mit ihrem Kreuzchen haben, ist größer, als man bei der Popularität des Themas denken könnte.
Bei der Wahl wird entschieden, wer im Verwaltungsrat von Renten- und Krankenkassen sitzt. Und der Verwaltungsrat genehmigt zu guter letzt den Haushalt und benennt den Vorstand. Die Vertreter werden dabei nicht direkt, sondern über Listen gewählt.
Die einen sagen, das sei pure Demokratie. Die Vertreter der Versicherten würden hierbei nicht von der Politik oder irgendwelchen Investoren bestimmt.
Allerdings gilt dieses direkte demokratische Verfahren nur für Versicherte bestimmter Kassen und der Rentenversicherung. Das sind nur etwa die Hälfte aller wahlberechtigten Versicherungsnehmer. Die andere Hälfte ist durch ihre jeweilige Zugehörigkeit zu einer der anderen Kassen de facto von der Wahl ausgeschlossen.
In den Kassen, die bei der Sozialwahl 2017 nicht direkt vertreten sind, wurden die Plätze in den bestimmenden Gremien unter den Interessenvertretern aufgeteilt. Heißt: Dort gibt’s genauso viele Kandidaten, wie Plätze.
Warum dennoch alle Wahlberechtigten an der Sozialwahl teilnehmen sollten und wie das genau funktioniert, das erklärt Rita Pawelski. Sie ist die Bundeswahlbeauftragte für die Sozialwahlen war im Interview mit detektor.fm-Moderator Thibaud Schremser.
Würden Sie eine Regierung, auch wenn sie gut läuft, nicht mehr neu wählen wollen? Die Selbstverwaltung, die Sie wählen, ist die Regierung der Kranken- und Rentenkassen.Rita Pawelski
Redaktion: Charlotte Muijs