Die SPD will beim Asyl-Kompromiss der Union noch nicht so richtig mitziehen. Dabei könnte die Vorlage durchaus eine Chance für die Sozialdemokraten sein.
Wochenlang hat sich der Asylstreit zwischen CDU und CSU hingezogen. Zwischenzeitlich hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer mit seiner Rücktrittsdrohung sogar für eine regelrechte Regierungskrise gesorgt. Am Montag haben sich CDU und CSU dann doch noch auf einen Kompromiss geeinigt.
Ist also alles wieder in Butter in Berlin? Nicht ganz, denn da ist ja auch noch der Koalitionspartner SPD. Und die Genossen halten von den geplanten Transitzentren im Unions-Kompromiss eher wenig. Zu sehr klingen die nämlich nach den schon länger diskutierten Transitzonen, die die SPD bislang kategorisch abgelehnt hat.
Den sprichwörtlichen „Schwarzen Peter“ hätten die Unionsparteien der SPD nun zugespielt, schreiben dieser Tage viele Kommentatoren. Doch Polit-Journalist Hajo Schumacher sieht im Asyl-Kompromiss der Union auch eine Chance für die Sozialdemokraten.
Man könnte es auch anders herum drehen: Seehofer und Merkel haben mit ihrer Kurskorrektur nach rechts der SPD die Möglichkeit gegeben, zumindest ein bisschen weiter nach rechts zu kommen. – Hajo Schumacher
Weshalb das für die SPD interessant sein könnte und welche Optionen die Sozialdemokraten jetzt haben, darüber hat detektor.fm-Moderatorin Anja Bolle mit Hajo Schumacher gesprochen.
Es wird jetzt etwas knirschen, aber sie werden zustimmen, weil die Alternative ist, von einem Ministerposten auf die Oppositionsbank zu rücken.Hajo Schumacher
Redaktion: Jan Philipp Wilhelm