SPD-Treffen: Parteispitze berät über Strategie fürs Wahljahr

Die SPD will wieder nach vorne

10.01.2017

Die SPD hat über die Jahre ihr soziales Profil und Stimmen verloren. Der einstigen Volkspartei fehlt es an Kontur: Viele empfinden sie als austauschbar. Das soll sich ändern. In Düsseldorf berät die Parteispitze über die Strategie für die Bundestagswahl 2017. Die Frage, wer Kanzlerkandidat wird, spielt dabei angeblich keine Rolle - auch wenn das niemand glaubt.

Die SPD und die Jahre des Niedergangs

Wer sich an Gerhard Schröders Siegerpose nach dem Wahlsieg bei der Bundestagswahl 1998 erinnert, reibt sich beim heutigen Anblick der SPD die verklärten Augen. Der Currywurst-Fan holte 1998 ganze 40,7 Prozent der Stimmen. Die Sozialdemokraten oben auf, die CDU um Längen geschlagen. Doch nachdem der Bundeskanzler 2005 per Misstrauensvotum und Neuwahlen aus dem Amt gehoben wurde, ging es für seine Partei kontinuierlich bergab.

Bei der Regierungsbildung im Jahr 2005 konnte man sich aufgrund von Mangel an Alternativen für die CDU noch in eine schwarz-geführte große Koalition retten. Mehr Übel als Wohl mit dem ursprünglichen politischen Hauptgegner, aber immerhin Teil der Regierung.

Bei der folgenden Wahl vier Jahre später gab’s dann die Klatsche und mit 23,0 Prozent der Stimmen das schlechteste Ergebnis der Parteigeschichte. An eine Beteiligung an der Regierung war nicht zu denken, da die FDP kräftig zugelegt hatte. Immerhin scheint die Talsohle durchschritten. Denn: Bei der Bundestagswahl 2013 reichte es leicht verbessert – aber wohl nur wegen des Debakels der FDP – wieder zur Regierungsbeteiligung unter Dauerkanzlerin Angela Merkel.

Alte SPD in neuer Parteienlandschaft

Die SPD hat in den letzten 15 Jahren gelitten. Neue Parteien auf Bundesebene haben den Durchbruch geschafft und ihr rechts und links die Stimmen der Arbeiter und Bürger abgraben. Die Verhältnisse verteilen sich neu – ein Prozess, in dem die SPD ihre Rolle als Volkspartei eingebüßt hat.

Zwar kam auch die CDU, unter Ausnahme von 2009, nicht mehr über die 40-Prozent-Marke. Doch die Sozialdemokratie leidet bisher stärker unter der Neuverteilung als die Christdemokraten.

Frau Merkel ist es gelungen, Erfolge der letzten großen Koalition wie den Mindestlohn als die eigenen Erfolge zu verkaufen. – Gero Neugebauer, Politikwissenschaftler von der FU Berlin.

Denn während die CDU sich vermeintlich sozialer Richtung Mitte modernisiert hat, verliert die SPD einen konservativen Gegenspieler und ihr sozialdemokratisches Profil.

Der SPD stehen alle Türen offen

Doch selbst, wenn es keiner Sigmar Gabriel wirklich zutraut, Angela Merkel im Kampf ums Kanzleramt zu schlagen, ist die SPD der größte Konkurrent der CDU auf der einen und der AfD auf der anderen Seite. In Düsseldorf trifft sich die Parteispitze um Sigmar Gabriel nun, um die Strategie fürs Wahljahr festzulegen. Dabei geht es auch darum, wer denn nun der Kandidat fürs Kanzleramt wird. Das Pendel scheint in Richtung Gabriel zu schwingen.

Die SPD hat jede Chance, in jede Koalition zu kommen, sofern die Wähler entsprechende Mehrheiten verteilen. – Gero Neugebauer

Gewichtiger als ihr Parteichef noch ist allerdings die Rolle der SPD, wenn es darum geht, eine Regierungskoalition zu bilden. Gero Neugebauer ist sich sicher, dass die Sozialdemokraten nämlich mit fast jeder Partei zumindest eine zeitlich begrenzte Kooperation eingehen könnten. Ein Faustpfand, mit dem nicht alle Parteien aufwarten können. Wo und mit welchen Themen und Kandidaten sich die SPD also für die Bundestagswahl aufstellt, erklärt er im Gespräch mit detektor.fm-Moderator Alexander Hertel.

Wir sprechen mit Gero Neugebauer über die Rolle der SPD heute. Foto: privat.Die Parteien rücken alle in die Mitte - weil sie glauben, da werden die Wahlen gewonnen.Dr. Gero Neugebauerforscht an der Arbeitsstelle Empirische Politische Soziologie des Otto-Stammer-Zentrums an der FU Berlin.