Merkel sagt: „Wir schaffen das“. Doch Tausende Flüchtlinge müssen oft monatelang auf die Bearbeitung ihrer Papiere warten. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge kommt nicht mehr hinterher. Doch die Stadt Paderborn hat nun eine dezentrale Registrierungsstelle eingerichtet – ein erfolgreiches Pilotprojekt.
Bei dem Pilotprojekt handelt es sich um improvisierte Arbeitsplätze im Jobcenter Paderborn. Geflüchtete können sich dort zunächst vor Ort registrieren lassen. Dabei werden alle wichtigen Infos wie Personalien, Fingerabdrücke, Bilder, Herkunft und Fluchtgrund gesammelt und im Anschluss an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) weitergegeben.
Durch die Einrichtung der dezentralen Registrierungsstelle sollen Asylanträge schneller gestellt werden können – und das BAMF wird deutlich entlastet. So wird auch Geflüchteten geholfen.
Das BAMF ist personell unterbesetzt, nach wie vor, und schafft es deswegen nicht, zeitnah Registrierungen vorzunehmen. – Birgit Naujoks, Geschäftsführerin des Flüchtlingsrats NRW
In Nordrhein-Westfalen gibt es zurzeit drei zentrale Registrierungsstellen, zu denen Asylbewerber anreisen müssen. Und dann folgt noch das Stellen des Asylantrags. Wartezeiten von sechs bis sieben Monaten sind da nicht ungewöhnlich.
Das EASY-System des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge ist eine IT-Anwendung, die Flüchtlinge quotengerecht auf alle Bundesländer verteilen und Asylverfahren damit erleichtern soll. Doch nicht alle Asylsuchenden in Deutschland wurden mithilfe dieses Verfahrens erfasst und über genaue Zahlen kann niemand etwas sagen.
Alles, was das BAMF entlastet, führt sicherlich zu einer Beschleunigung der Verfahren. – Birgit Naujoks, Geschäftsführerin des Flüchtlingsrats NRW
Auch wenn die Stadt Paderborn Vorarbeit leistet und somit sowohl dem BAMF als auch den Flüchtlingen Zeit erspart – bearbeitet werden müssen die Anträge dann immer noch in der Zentrale.
Eine Frage drängt sich auf: Wie kam es überhaupt zu diesem Registrierungsstau?
Es ist wie immer so, dass ziemlich spät reagiert worden ist auf die aktuelle Situation und man natürlich auch das erforderliche Personal dafür braucht. – Birgit Naujoks, Geschäftsführerin des Flüchtlingsrats NRW
Jetzt gilt es, das Übel kleinzuhalten und Fehler aus der Vergangenheit auszubügeln. Wie die Stadt Paderborn mit ihrer dezentralen Registrierungsstelle ihren Beitrag dazu leistet, darüber hat detektor.fm-Moderatorin Astrid Wulf mit Birgit Naujoks gesprochen.
Aus Sicht der Flüchtlinge ist es ganz wichtig, dass möglichst schnell registriert wird und die Flüchtlinge auch schnell einen Asylantrag stellen können. Insofern kann man das erst mal für positiv befinden, wenn es Wege gibt, das Verfahren zu beschleunigen. Aber natürlich muss man sagen: Das Asylverfahren ist Aufgabe des BAMF und dort muss es auch bleiben.Birgit Naujoks
Redaktion: Ines Gerber