Play
Kommt der Brexit? Und wenn ja, was bedeutet er für die Zukunft Europas? Foto: Brexit Scrabble. CC BY 2.0 | Jeff Djevdet / flickr.com

Supreme Court berät über Brexit

Wer darf beim EU-Austritt mitreden?

Der Supreme Court soll entscheiden, wer sich mit dem Brexit befasst. Darf die Regierung einfach handeln oder muss zuvor das Parlament befragt werden?

Elf Richter sitzen in einem Halbkreis. Davor ist Platz ist für einen Redner. Es soll die spektakulärste Gerichtsverhandlung aller Zeiten sein. Verhandelt wird dabei aber nicht, ob Artikel 50 des Vertrages von Lissabon in Kraft treten soll und Großbritannien aus der Europäischen Union befördert. Doch noch immer wartet das europäische Parlament in Brüssel auf den Antrag der britischen Regierung.

Eine Klage steht diesem Antrag noch im Weg. Denn die Fonds-Managerin Gina Miller hat vor dem Supreme Court geklagt. Sie möchte damit vor allem eines: den Brexit verhindern. Mit ihrem Anwalt Lord David Pannick möchte sie erreichen, dass die Premierministerin Theresa May nicht ohne Zustimmung des britischen Parlaments die Austrittsverhandlungen mit der Europäischen Union beginnen kann.

Looking for the english version of the interview with Ros Atkins? Listen to it here or on Soundcloud.

Supreme Court soll entscheiden

Zuvor entschied das höhere Gericht in London bereits, dass May nicht ohne Zustimmung des Parlaments in die Verhandlungen eintreten darf. Die Premierministerin ging daraufhin in Berufung. Ihrer Meinung kann sie sich auf eine alte Tradition der britischen Rechtssprechung stützen: der königlichen Prärogative (Royal Prerogative). Es erlaubt der Regierung, in bestimmten Fällen wie der nationalen Sicherheit, der Verteidigung oder in internationalen Angelegenheiten Entscheidungen zu treffen, ohne das Parlament zu berücksichtigen.

Für die Gegner ist der Austritt aus der Europäischen Union aber ein zu immenser Einschnitt, als dass die Regierung allein handeln dürfe. Der Supreme Court soll nun eine bindende Entscheidung herbeiführen. Aus diesem Grund wurden vier Tage lang lang Anwälte der beiden Parteien zu Rate gezogen, aber auch Experten und Sprecher der einzelnen nationalen Regierungen angehört.

Stichtag im Januar

Nach diesen Beratungen ziehen sich die Richter des Supreme Courts zurück. Eine Entscheidung soll erst Anfang Januar fallen. Welche Auswirkungen die Verhandlung für das Vereinigte Königreich hat, hat detektor.fm-Moderator Alexander Hertel mit Ros Atkins besprochen. Er moderiert beim Sender BBC World News das Magazin „Outside Source“.

Ros Atkins - moderiert bei BBC World News das Magazin Outside Source.

moderiert bei BBC World News das Magazin Outside Source.
Die Regierung will die Austrittsverhandlungen starten, ohne dass das Parlament darüber abstimmt. Das Urteil des Supreme Courts entscheidet also darüber, wie unsere parlamentarische Demokratie funktioniert.Ros Atkins
Supreme Court zur Beteiligung des parlaments beim Brexit 05:18

Volles Programm, (aber) null Banner-Werbung

Seit 2009 arbeiten wir bei detektor.fm an der digitalen Zukunft des Radios in Deutschland. Mit unserem Podcast-Radio wollen wir dir authentische Geschichten und hochwertige Inhalte bieten. Du möchtest unsere Themen ohne Banner entdecken? Dann melde dich einmalig an — eingeloggt bekommst du keine Banner-Werbung mehr angezeigt. Danke!

detektor.fm unterstützen

Weg mit der Banner-Werbung?

Als kostenlos zugängliches, unabhängiges Podcast-Radio brauchen wir eure Unterstützung! Die einfachste Form ist eine Anmeldung mit euer Mailadresse auf unserer Webseite. Eingeloggt blenden wir für euch die Bannerwerbung aus. Ihr helft uns schon mit der Anmeldung, das Podcast-Radio detektor.fm weiterzuentwickeln und noch besser zu werden.

Unterstützt uns, in dem ihr euch anmeldet!

Ja, ich will!

Ihr entscheidet!

Keine Lust auf Werbung und Tracking? Dann loggt euch einmalig mit eurer Mailadresse ein. Dann bekommt ihr unsere Inhalte ohne Bannerwerbung.

Einloggen