Die Abrüstung Syriens ist beschlossene Sache. Bis Mitte nächsten Jahres sollen alle Chemiewaffen des Landes vernichtet sein. Ein ambitioniertes, ja „nahezu unmögliches“ Ziel, sagen Experten.
Nach dem Giftgasangriff vor vier Wochen in Vororten von Damaskus hat es am Wochenende eine erste Einigung gegeben. Russland und die USA haben sich darauf verständigt, dass Syrien seine Chemiewaffenbestände offenlegen und bis Mitte nächsten Jahres zerstören soll. Syrien hat das Abkommen begrüßt. Ein Angriff der USA ist damit vorerst abgewendet. Trotzdem behält sich die USA einen Militärschlag vor, sollte Syrien sich nicht an den vereinbarten Plan halten.
Gleichzeitig hat der UN-Menschenrechtsrat einen Sonderbericht veröffentlicht, aus dem hervorgeht, dass im syrischen Bürgerkrieg gezielt medizinische Einrichtungen angegriffen und medizinisches Personal attackiert oder verhaftet werden.
Wir haben mit Josef Janning von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik darüber gesprochen, wie realistisch die Ziele des amerikanisch-russische Abkommens sind und welche Folgen der Bericht des UN-Menschenrechtsrats haben wird.
Der UN-Bericht zeigt einmal mehr, dass das Regime mit der eigenen Bevölkerung keineswegs zimperlich umgeht. – Josef Janning, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik