Die Hoffnung auf eine friedliche Lösung im Syrien-Konflikt ist größer denn je. Noch vor einiger Zeit galt die Krise rund um den Bürgerkrieg als unlösbar. Doch im Hinblick auf den katastrophalen Zustand des Landes und dem nicht enden wollenden Flüchtlingsstrom nach Europa sieht sich die internationale Gemeinschaft mehr denn je in der Pflicht zu handeln.
Vorläufer: Syrien-Konferenz in Wien
Bereits in den vergangenen Monaten hatten zwei Syrien-Konferenzen in Wien stattgefunden. Dort war bereits Mitte November ein Fahrplan ausgearbeitet worden, wie der Friedensprozess in Syrien vonstatten gehen soll. Damals hatte man sich darauf geeinigt, in den kommenden sechs Monaten in Syrien eine Übergangsregierung zu etablieren. Bis Mitte 2017 sollte dann eine Wahl folgen.
Möglicher Friedensprozess ohne syrische Beteiligung
Bei der fortführenden Konferenz in New York beteiligen sich erstmals auch die USA und Russland. Russland hatte zuvor insgesamt vier Mal, zuletzt 2014, eine UN-Resolution zum Eingreifen in den syrischen Bürgerkieg per Veto verhindert.
Syrische Vertreter werden bei dem Zusammentreffen nicht anwesend sein. Auch die Frage, wie mit dem derzeitigen syrischen Präsidenten Baschar al-Assad umgegangen werden soll, bleibt weiter offen.
Wenn man mit Assad verhandelt, dann muss man sich wahrscheinlich darauf einstellen, dass Assad noch für längere Zeit an der Macht bleibt. Alles andere müsste dann intern in Syrien gelöst werden. – Erich Gysling, Journalist
Zunächst einmal soll es bei der Konferenz um die Verständigung im Vorfeld eines Friedensprozesses gehen. „Der wichtigste Schritt, den wir erreichen müssen, sind weitere Schritte zu einem Waffenstillstand“, sagte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in New York.
„Es kommt etwas Bewegung in die Sache“ – AM #Steinmeier vor heutiger internationaler #Syrien-Konferenz in #NYC https://t.co/Rv2PAmcuo6
— Auswärtiges Amt (@AuswaertigesAmt) 18. Dezember 2015
Großes Fragezeichen „IS“
Wie hingegen in diesem Friedensprozess mit dem sogenannten Islamischen Staat (IS) weiter umgegangen werden soll, ist weiterhin unklar.
Mit dem IS verhandeln, das ist wahrscheinlich ein Ding der Unmöglichkeit. Aber den IS boykottieren, indem ihm niemand mehr etwas abkaufen würde, das wäre noch eine realistische Möglichkeit. – Erich Gysling
Über die Syrien-Konferenz in New York und die Erfolgsaussichten für einen möglichen Friedensprozess hat detektor.fm-Moderator Alexander Hertel mit dem Schweizer Journalisten und Nahost-Experten Erich Gysling gesprochen.
Redaktion: Mirjam Ratmann / Markus Vorreyer