Erst PEGIDA in Dresden, dann fremdenfeindliche Demonstrationen in Freital und nun: ein Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim in Meißen. Sachsen hat offensichtlich ein Rassismusproblem. Gibt es eine Erklärung für die Konzentration der fremdenfeindlichen Aktionen im Freistaat?
Der Medienaufschrei um die wöchentlichen Aufmärsche der PEGIDA in Dresden hallt noch nach und schon wieder macht Sachsen negative Schlagzeilen. In Freital versammeln sich seit einigen Tagen allabendlich Menschen vor einem Flüchtlingsheim zu Demonstrationen: sie wollen die Unterbringung von Flüchtlingen dort verhindern.
In einem ehemaligen Hotel der 40.000-Einwohner-Stadt sollen bis zu 280 Asylsuchende untergebracht werden. Bislang lag der Plan bei 100 Flüchtlingen. Mit teils rassistischen Parolen, ja sogar mit Hitlergruß zeigen Rechtsextremisten und besorgte Freitaler, dass das nicht wollen.
In der Nacht zu Sonntag dann die nächste Eskalationsstufe: der Brandanschlag auf ein noch unbewohntes Haus im etwa 30 Kilometer entfernten Meißen. Dort sollten bald Flüchtlinge einziehen. Nun ist das Haus unbewohnbar. Dem Anschlag gingen Ankündigungen voraus, wie der Besitzer des Hauses bestätigte.
Das war ein Anschlag mit Ansage. Das haben nicht drei einzelne geplant. Wir haben hier ein gesellschaftliches Problem in Meißen. – (Der Besitzer des Hauses)
In keinem anderen Bundesland erhalten rechte Parteien so viele Stimmen. Bei der letzten Landtagswahl erhielt die NPD hier fast 5 Prozent der Stimmen, die AfD knapp 10 Prozent.
Auch im Hinblick auf rassistische Gewalt führt der Freistaat eine unrühmliche Statisik an. 223 fremdenfeindlich motivierte Übergriffe wurden im Jahr 2013 gezählt. 2014 stieg die Zahl auf 257. Sachsen hat offensichtlich ein Rassismusproblem.
Die Haltung der sächsischen Regierung, sächsicher Eliten (…) war von Anfang an ambivalent. Man hat sich eher darum gekümmert, Streicheleinheiten zu verabreichen, als sich deutlich zu distanzieren. – Wolfgang Benz
In Berlin und Jena waren Flüchtlingsunterkünfte am Wochenende ebenfalls nicht vor fremdenfeindlichen Übergriffen sicher. Im Berliner Stadtteil Niederschönhausen schmierten Unbekannte mehrere Hakenkreuze an eine Unterkunft. Und auch die Aufmärsche und der Brandanschlag in Tröglitz zu Beginn des Jahres sind nicht vergessen.
Dennoch scheint sich aktuell besonders in Sachsen die Stimmung gegen Flüchtlinge und Fremde weiter aufzuheizen. Warum nur? Gibt es eine Erklärung für die Konzentration der fremdenfeindlichen Aufmärsche und Akionen im Freistaat?
Das fragt detektor.fm-Moderatorin Doris Hellpoldt Wolfgang Benz. Er ist einer der renommiertesten Zeithistoriker Deutschlands sowie Antisemitismus- und Vorurteilsforscher.
Natürlich hat Sachsen ein Rassismusproblem. Die Frage ist aber: gibt es das nur in Sachsen? Der Fehler der Politik ist, dass sie immer erst eingreift, wenn der Karren vor die Wand gefahren ist.Wolfgang Benz
Redaktion: Julia Jirmann