EU-Kommissionspräsident Juncker und Bundesverteidigungsministerin von der Leyen unterstützen den Aufbau einer EU-Armee. Doch was steckt dahinter?
Schon Anfang der 1950er Jahre gab es eine erste Idee zur Gründung einer europäischen Armee. In der heißen Phase des Kalten Krieges forderte damals der ehemalige britische Premierminister Winston Churchill eine EU-Armee, die mit dem US-Militär zusammenarbeiten sollte. Der Europarat beschloss die Bildung einer solchen Armee, sogar mit westdeutscher Beteiligung – zur Umsetzung kam es aber nie.
Im Zuge der vielen Krisen und Kriege, die weltweit herrschen, sprach sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nun erneut für die Schaffung einer europäischen Armee aus. Doch für Juncker hätte die Armee vor allem symbolischen Wert:
Eine gemeinsame europäische Armee würde der Welt zeigen, dass es zwischen den EU-Ländern nie wieder Krieg geben wird.
Juncker begründete den Aufbau von europäischen Streitkräften auch damit, dass die EU außenpolitisch von anderen Ländern „nicht ganz ernst“ genommen werde. So könne besonders im Zuge der Ukraine-Krise Russland gezeigt werden, „dass wir es ernst meinen mit der Verteidigung der Werte der Europäischen Union“. Zudem käme es laut Juncker auch zu Einsparungen bei der Entwicklung und dem Kauf von Waffen und militärischer Ausrüstung.
Auch in Deutschland wird die Idee der EU-Armee begrüsst. So sprachen sich nicht nur Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen dafür aus, sondern auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Auch Omid Nouripour, der außenpolitischer Sprecher der Grünen, hält die Idee einer gemeinsamen Streitkraft für gut, gibt aber zu bedenken:
Solange es keine europäische Außenpolitik gibt, braucht man nicht darüber zu reden, wie man die Instrumente dafür schafft.
Ob eine EU-Armee überhaupt umsetzbar ist und wie sie aussehen könnte, darüber haben wir mit Hans-Georg Ehrhart gesprochen. Er ist Mitarbeiter am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik der Universität Hamburg. Seine Forschungsschwerpunkt sind unter anderem Internationale Organisationen und die Europäische Union.
Ich bezweifle, dass es jemals eine voll integrierte europäische Armee geben wird, die dem Kommando Europas untersteht.Dr. Hans-Georg Ehrhart
Redaktion: Maria Mathias