2017 wurden 80 Prozent der muslimischen Minderheit Rohingya aus Myanmar vertrieben. Amnesty International benennt jetzt die Verantwortlichen: das Militär hat ein solches Vorhaben lange im Voraus geplant und systematisch angeordnet.
Im Jahr 2017 zwingt das Militär in Myanmar rund 700.000 Rohingya zur Flucht nach Bangladesch. Zuvor leben die Rohingya im nördlichen Bundesstaat Rakhine. Dort hat die militante Rohingya Gruppierung ARSA Anschläge auf burmesische Sicherheitskräfte verübt. Daraufhin gibt das burmesische Militär die längst geplante „ethnische Säuberung“ gegen die Rohingya in Auftrag.
Der neue Amnesty-Bericht „We will destroy everything“ hat das menschenverachtende Vorgehen des burmesischen Militärs in Rakhine ausführlich dokumentiert und Interviews, Satellitenbilder, Foto- und Videomaterial ausgewertet. Außerdem benennt Amnesty die Verantwortlichen namentlich. Es sind hochrangige Mitlitär- und Polizeifunktionäre.
Laut des Amnesty-Berichts wurden die Rohingya nicht einfach nur aus Myanmar vertrieben. Militär und Polizei sind demnach auch für Vergewaltigungen, Folter und Hinrichtungen an den Rohingya in Rakhine verantwortlich.
Wir müssen davon ausgehen, dass die obersten Befehlshaber des Militärs in Myanmar sehr gut informiert drüber waren, was die Einheiten, die sich schwere Menschenrechtsverletzungen zuschulde haben kommen lassen, getan haben. […] Die Verantwortung für das, was 2017 geschehen ist, ist auf der obersten Ebene des Militärs angesiedelt. – Anika Becher, Asien-Expertin bei Amnesty-International Deutschland
Sicherheitskräfte in Myanmar stellen neun von insgesamt zwölf verschiedenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit fest, die im Rom-Statut des internationalen Strafgerichtshofes genannt werden. Weil Militär und Polizei offensichtlich in die systematische Verletzung der Menschenrechte involviert sind, kann Amnesty den Fall vor den Internationalen Strafgerichtshof bringen.
Was wir fordern ist, dass der UN-Sicherheitsrat die Situation vor den Internationalen Strafgerichtshof bringt. In der Zwischenzeit soll der UN-Menschenrechtsrat einen Mechanismus schaffen, der vor Ort Beweismaterial sichert und so spätere Strafverfahren vorbereitet. Und wir fordern ein umfassendes Waffen-Embargo. – Anika Becher
Über den neuen Bericht und die aktuelle Lage der Minderheit hat detektor.fm-Moderatorin Juliane Neubauer mit Dr. Anika Becher gesprochen. Sie ist Asien-Expertin bei Amnesty International in Deutschland.
Die internationale Gemeinschaft darf nicht weiter hinnehmen, dass eine völlige Straflosigkeit für diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorherrscht.Dr. Anika Becher
Redaktion: Berit Ström