Bekommt nach Polen und Ungarn nun das nächste osteuropäische EU-Mitglied eine rechtsgerichtete Regierung? Die Wahlen in Slowenien lassen dies zumindest vermuten. Am Wochenende holte der rechtskonservative Janez Jansa mit seiner Partei den Sieg.
Im März war der slowenische Ministerpräsident Miro Cerar von seinem Amt zurückgetreten. Am Wochenende hat das Land nun erneut gewählt. Gewonnen hat der rechtsgerichtete Janez Jansa von der Oppositionspartei SDS. Kommt nach dem linksliberalen Cerar nun also ein konservativer Hardliner?
So sehen es jedenfalls zahlreiche deutsche Medien. Für viele Beobachter ist Jansa die slowenische Antwort auf den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán. Der Ungar trat bei SDS-Wahlkampfveranstaltungen auf und verkündete, Jansa sei der „Garant für das Überleben des slowenischen Volkes.“ Außerdem verfolgen beide Politiker eine strikte Anti-Flüchtlings-Politik.
Es ist in Ungarn und Slowenien der Diskurs, dass man irgendwie an die Wand malt, dass ganz viele Flüchtlinge ins Land kommen wollen und dass die eine Gefahr darstellen. Wobei natürlich weder in Ungarn noch in Slowenien besonders viele Geflüchtete untergebracht sind. – Krsto Lazarevic, Redakteur bei euro|topics
Eine Regierungsbildung dürfte für Jansa jedoch schwierig werden. Gemeinsam mit einem Bündnispartner kommt die SDS lediglich auf 32 von 90 Mandaten im Parlament. Alle weiteren Parteien hatten eine Koalition mit den Rechtskonservativen im Voraus ausgeschlossen.
Darüber, ob mit Slowenien nun der nächste Staat in Osteuropa nach rechts wegdriftet und wie das Wahlergebnis einzuordnen ist, hat detektor.fm-Moderatorin Eva Morlang mit Krsto Lazarevic gesprochen. Er ist Redakteur bei euro|topics, schreibt in verschiedenen Medien über Themen aus Südosteuropa. Zusammen mit Danijel Maijic betreibt er den Podcast Neues vom Ballaballa-Balkan.
Wogegen ich mich ein bisschen wehre ist, dass die Wahlen in Slowenien jetzt was total Besonderes oder ein totaler Rechtsruck sind.Krsto Lazarevic
Redaktion: Sebastian Ernst