In drei Monaten findet die Europawahl statt. Dann versuchen möglicherweise nicht nur außereuropäische Mächte Einfluss zu nehmen, auch Unternehmen haben ein Interesse am Wahlausgang. Die EU will dafür gewappnet sein und plant einen Test zur „Demokratiefestigkeit“ des Wahlsystems.
Angst vor Bots: Wie „demokratiefest“ ist die EU?
Die Übung sieht vor, dass Angriffe auf das Wahlsystem ebenso getestet werden wie die Wehrhaftigkeit im Falle einer Desinformationskampagne. Hinter dem Test steht die Chefin der EU-Generaldirektion Connect (DG Connect) Despina Spanou. Die Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit (ENISA) führt die Übung durch. Wie Spanou mitteilte, sei die Idee für das Vorhaben auf einem Treffen der nationalen Cybersicherheitsbehörden entstanden.
Ich glaube nicht, dass technisch irgendwas an den Wahlen manipulierbar ist. – Jürgen Kuri, heise online
Auch Politiker in der Pflicht
Eine etwas andere Herangehensweise pflegt die transatlantische Initiative „Transatlantic Commission on Election Integrity“. Sie will auch Politiker in die Pflicht nehmen und fordert deren Selbstverpflichtung ein. Demnach sollen Politiker auf Falschinformationen und Bots verzichten.
Doch ist die Angst vor Wahlbeeinflussungen überhaupt gerechtfertigt? Und wenn ja, könnte die EU in der kürze der Zeit noch adäquat reagieren? Unter anderem darüber haben sich detektor.fm-Moderator Philipp Weimar und Jürgen Kuri von heise online unterhalten.
