Am Mittwochabend, den 11. September 2019 um 18 Uhr treffen sich Bundestagsabgeordnete von Grünen, Linken und SPD. Nicht um zu diskutieren, sondern um gemeinsame Sache zu machen. Sie sind für ein Atomwaffenverbot. Unter den 25 angemeldeten Abgeordneten ist auch ein Unionspolitiker. Im Jakob-Kaiser-Haus des Bundestags gründen sie den „Interfraktionellen Parlamentskreis Atomwaffenverbot“.
Ächtung von Atomwaffen als Ziel
Die Politiker und Politikerinnen wollen in Zukunft fraktionsübersgreifend lobbyieren. Die Organisation Ican ist international tätig für das Atomwaffenverbot. Sie hat vor zwei Jahren den Friedensnobelpreis bekommen und vor ein paar Monaten eine Erklärung für Abgeordnete veröffentlicht, die Parlamentsabgeordnete aus allen möglichen Ländern unterschrieben können. Im Bundestag wurden auch unter Abgeordneten Unterschriften gesammelt, da ist die Idee zu dem Parlamentskreis entstanden.
Atomwaffenverbot ohne Bundesregierung
Die Bundesregierung, wenn man es vereinfacht sagen will, die meint Atomwaffenverbot wäre ja theoretisch ganz schön. Aber wenn eine Seite anfängt damit, also wenn die Nato-Staaten die Atomwaffen abschaffen würden, dann hätte Russland ja immer noch welche und am Ende wäre das dann noch gefährlicher, weil Russland nicht mehr abgeschreckt werde, dadurch dass die Gegenseite auch welche hat, dann würde es sogar wahrscheinlicher werden, dass Atomwaffen eingesetzt werden. – Tobias Schulze, taz
Bundesregierung müsste Atommüll aufräumen
Über Chancen und Ziele vom „Interfraktionellen Parlamentskreis Atomwaffenverbot“ hat detektor.fm-Moderatorin Yvi Strüwing mit taz-Redakteur Tobias Schulze gesprochen.