Heute morgen hat der Europäische Gerichtshof geurteilt, dass Großbritannien selbst den Brexit stoppen dürfte. Am Dienstag steht die Abstimmung im Unterhaus über den Austrittsvertrag an. Es ist eine Woche der Entscheidung.
Harter oder weicher Brexit? Rausgehen oder doch besser drin bleiben? Auf all die drängenden Fragen wird es diese Woche wohl Antworten geben. Denn es stehen wegweisende Entscheidungen zum Brexit an.
Die britische Regierung kann jetzt vor Ablauf der Frist am 29. März sagen, „Hey, war nicht so gemeint, wir wollen gar nicht gehen“. Das ist eine Interpretation, die in Brüssel vielen nicht gefällt.Florian Eder
Bereits heute morgen (10.12) hat der Europäische Gerichtshof ein möglicherweise weitreichendes Urteil gesprochen. Demnach darf das Vereinigte Königreich den Brexit einseitig zurücknehmen. Das heißt, die Briten benötigen nicht die Zustimmung der übrigen EU-Mitgliedsstaaten, um den Ausstieg aus dem Ausstieg einzuleiten.
Das könnte Auswirkungen auf die Abstimmung im britischen Unterhaus haben. Denn dort wird morgen über den EU-Austrittsvertrag entschieden. Und momentan sieht es ohnehin so aus, als würde Premierministerin Theresa May mit dem ausgehandelten Vertrag im Unterhaus ohnehin keinen Erfolg haben. Ist es also möglich, dass der komplette Brexit wieder abgeblasen wird?
Wenn das Unterhaus den Deal morgen ablehnt, dann kann wirklich keiner sagen, wohin das führt. Das ist dann alles sehr, sehr offen. – Florian Eder, Politico
Was das Urteil genau für die Abstimmung im Unterhaus bedeutet und welchen Handlungsspielraum die EuGH-Entscheidung für Theresa May einräumt, erklärt Florian Eder von POLITICO Europe im Gespräch mit detektor.fm-Moderator Philipp Weimar.