Union und SPD schneiden historisch schlecht ab. Die Grünen schweben in unbekannten Höhen und in Frankreich und Großbritannien gewinnen rechtspopulistische Parteien die Europawahl. Was bedeutet das für die Europäische Union?
20,5 Prozent – noch nie haben die Grünen bei einer Europawahl so gut abgeschnitten. Damit profitiert die Partei auch von eklatanten Stimmenverlusten bei Union und SPD. Denn beide (ehemaligen?) Volksparteien wurden von den Wählern abgestraft. Rund sechs Prozentpunkte hat die Union im Vergleich zur Wahl 2014 eingebüßt. Bei den Sozialdemokraten sieht es noch schlechter aus. Mehr als elf Prozentpunkte hat die SPD in fünf Jahren verloren. Entsprechend groß ist jetzt der Druck auf die Parteiführung rund um Andrea Nahles.
Denn neben der Schlappe auf europäischer Ebene haben die Sozialdemokraten auch die Bürgerschaftswahlen in Bremen verloren. Der ehemalige Parteivorsitzende Sigmar Gabriel forderte noch am Sonntagabend personelle Konsequenzen. Und schon vor der Europawahl haben verschiedene Medien von Putschversuchen bei der SPD gesprochen.
Ich glaube, dass die europäische Idee gewonnen hat. Denn erstmals seit Jahrzehnten ist die Wahlbeteiligung wieder auf über 50 Prozent gestiegen. – Florian Eder, politico
Das Gegenteil von Krise herrscht hingegen bei den europäischen Rechtspopulisten. Denn die haben – Deutschland und Österreich einmal ausgenommen – auf breiter Front gewonnen. In Frankreich konnte sich Marine Le Pen mit ihrer Rassemblement National gegen Präsident Emanuel Macron durchsetzen. In Großbritannien ließen Nigel Farage und die Brexit-Party die alten Parteien weit hinter sich. Und auch in Italien hat die Lega um Innenminister Matteo Salivini deutlich zugelegt. Die Folge: nach den bisheringen Hochrechnungen gewinnen die rechtsnationalistschen Kräfte rund 120 Sitze im Parlament dazu.
Was heißt das also für die Europäische Union? Darüber haben detektor.fm-Moderator Philipp Weimar und Florian Eder von politico gesprochen.
Es gibt eine große Menge an Franzosen, die bereit wäre, Marine Le Pen zur Präsidentin zu wählen.Florian Eder