Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen möchte die Bundeswehr bis 2031 neu strukturieren. Der Verteidigungsetat soll dafür auf fast 60 Milliarden Euro wachsen. Tobias Schulze von der taz bezweifelt, dass sie dieses Geld so einfach bekommt.
Geht es nach den Plänen von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen, dann wächst der Verteidigungsetat bis 2031 auf 58 Milliarden Euro. Mit dem Geld möchte sie die Bundeswehr neu strukturieren, so dass sie sich wieder auf ihre Kernaufgabe der Landes- und Bündnisverteidigung konzentrieren kann.
Das Dokument mit von der Leyen’s Plänen ist als geheim eingestuft. Die Abgeordneten dürfen über den Inhalt nicht sprechen. Einige wenige Informationen hat das Verteidigungsministerium trotzdem durchsickern lassen, sagt Tobias Schulze von der taz. So sollen zum Beispiel neue Hubschrauber, neue Schiffe und Kampfjets angeschafft werden. Außerdem soll der Cyberbereich weiter ausgebaut werden.
Um die Pläne umzusetzten, braucht das Verteidigungsministerum Geld. Aktuell liegt der Verteidigungsetat bei 38,5 Milliarden Euro.
Ich geh mal davon aus, dass der Verteidigungsetat wirklich steigen wird, aber der gesamte Betrag wird schon schwierig. Die anderen Ressorts wollen ja auch Geld haben. – Tobias Schulze
Geld ist allerdings nicht alles. Die Bundeswehr muss auch die Probleme im Beschaffungsmanagement lösen, meint Schulze. Außerdem werden für die Cyberkriegsführung IT-Experten gebraucht. Die wollen aber oft nicht zur Bundeswehr, da sie in der freien Wirtschaft besser bezahlte Jobs finden können.
In den Debatten der Woche ging es außerdem noch um den Antrittsbesuch von Heiko Maas in der Türkei. Was Maas dort erwartet, darüber hat Tobias Schulze von der taz mit detektor.fm-Moderatorin Anja Bolle gesprochen.